Zusammenarbeit mit Etihad: Schicksalstage für Air Berlin

Wie ein Sprecher des zuständigen Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Berliner Zeitung sagte, seien die Gespräche mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu den sogenannten Codeshare-Flügen bisher ohne Ergebnis verlaufen: „Den Anstrengungen der Bundesregierung, eine luftverkehrsrechtlich tragfähige Lösung zu finden, haben sich die VAE verweigert.“

Die Rechtslage sei eindeutig, betonte das Ministerium: Der entsprechende Vertrag zwischen Deutschland und den VAE erlaube nicht alle beantragten Gemeinschaftsflüge. Die Bundesregierung sei offen für weitere Gespräche.

Air Berlin in der Substanz gefährdet

Das Szenario für den Fall, dass die gemeinsamen Flüge nicht bedient werden können, haben Betriebsräte von Air Berlin in einem dramatischen Appel an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dargestellt. „Der Wegfall dieser Einnahme ist für Air Berlin existenzbedrohend“, heißt es in dem Schreiben.

Die Arbeitnehmervertreter äußern darin ihre Befürchtung, dass die zweitgrößte deutsche Airline mit mehr als 8 000 Beschäftigten „vom Markt verschwinden“ könnte. Mit den Codeshare-Flügen mache die angeschlagene Gesellschaft einen zusätzlichen Umsatz von etwa 140 Millionen Euro im Jahr – das entspricht in etwa der Summe, die das Unternehmen als Luftverkehrssteuer bezahle.

Das Bundesverkehrsministerium hält einen Teil der Flüge für rechtswidrig und verweist dabei auf ein Luftverkehrsabkommen mit den Emiraten. Derartige gemeinsam vermarktete Flüge waren vor einem Jahr und im Frühjahr für den Sommerflugplan noch einmal ausnahmsweise zugelassen worden – mit dem ausdrücklichen Hinweis des Bundesverkehrsministeriums, dass „weitere Übergangslösungen für künftige Flugplangenehmigungen nicht vorgesehen“ seien.

Würden diese Flüge verboten werden, würde dies Air Berlin hart treffen und tatsächlich in der Substanz gefährden. Die Fluglinie bewegt sich von einem Sanierungsprogramm zum anderen, ohne dass es bisher einen durchschlagenden Erfolg gegeben hätte. Im ersten Halbjahr 2015 erreichte der ausgewiesene Verlust fast die Marke von 250 Millionen Euro. Das Eigenkapital ist längst aufgezehrt. Seit Langem hält sich die in Berlin ansässige Fluggesellschaft nur dank millionenschwerer Finanzspritzen ihres arabischen Großaktionärs Etihad in der Luft. Innerhalb kurzer Zeit versucht mit Stefan Pichler der dritte Vorstandschef, den Kurs des Unternehmens in geordnete Bahnen zu lenken.

Konfrontation der Minister

Wahrscheinlich wird der Streit um die Codeshare-Flüge an oberster Stelle entschieden: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich in Schreiben, das sowohl an seinen Ministerkollegen Dobrindt wie auch an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ging, für eine nochmalige Genehmigung der Gemeinschaftsflüge stark gemacht. Bei einem Verbot könnten die Wirtschaftsbeziehungen zu den Emiraten Schaden nehmen, so seine Befürchtung.
Gut möglich, dass die Kanzlerin in dieser Angelegenheit ihrem Wirtschaftsminister folgt. Denn schon vor etwa einem Jahr hatte sie erklärt, dass die Regierung auf keinen Fall „der Totengräber von Air Berlin“ sein wolle.