Berlin/Warschau - Als Marek Suski, Abgeordneter der polnischen Regierungspartei PiS, ans Rednerpult des Sejm tritt, klatscht ihm geballte Wut ins Gesicht: „Hańba! Hańba!“, schallt es aus den Reihen der Opposition. (Das Wort heißt „Schande“ auf Polnisch.) Der sonst so stolze Suski wirkt kurz hilflos. Er muss wiederholt ansetzen, bevor er seine umstrittene Gesetzesnovelle vorstellen kann. Es ist ein sanfter Auftakt, gemessen an dem, was darauf folgt. Am Mittwochabend werden im polnischen Unterhaus Regeln gebrochen und moralische Grenzen überschritten, begleitet von Zwischenrufen und Gejohle.

Die Abstimmung über die Änderung des Rundfunkgesetzes gilt als richtungsweisend dafür, was in der polnischen Politik als Nächstes passiert. Diese Woche hat gezeigt: Der PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski kann seine Interessen auf Biegen und Brechen durchsetzen. Aber souverän regieren, das gelingt seiner Partei nicht mehr.

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