Verfassungsänderung? Warum Europa ein neues Grundgesetz braucht

Berlin - Braucht Europa neue Grundrechte? Der Schriftsteller Ferdinand von Schirach ist überzeugt davon und hat ein kleines Pamphlet geschrieben, das „Jeder Mensch“ heißt und sechs neue europäische Grundrechte einfordert. Sie lauten: „Artikel 1: Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben. Artikel 2. Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten. Artikel 3: Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen. Artikel 4: Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen. Artikel 5: Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden. Artikel 6: Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.“

Bürgerinnen und Bürger sind nun eingeladen, auf der Website www.jeder-mensch.eu an einer Petition teilzunehmen und zu unterschreiben, damit die Politik motiviert wird, auf europäischer Ebene für die neuen Grundrechte zu werben und sie durchzusetzen. Wir sprechen mit dem Juristen und Datenschutzaktivisten Bijan Moini und der Politökonomin und Nachhaltigkeitsexpertin Maja Göpel, die beide der Stiftung Jeder Mensch e.V. angehören und sich für die neuen europäischen Grundrechte engagieren. (Das Pamphlet „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach ist bei Luchterhand erschienen, 32 S., 5 Euro.)