Verfassungsänderung? Warum Europa ein neues Grundgesetz braucht

Die Aktion „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach wirbt für neue Grundrechte. Bijan Moini und Maja Göpel von der Stiftung Jeder Mensch e. V. über die Ziele.

Die Politökonomin Maja Göpel.
Die Politökonomin Maja Göpel.Jelka von Langen / TNI

Berlin-Braucht Europa neue Grundrechte? Der Schriftsteller Ferdinand von Schirach ist überzeugt davon und hat ein kleines Pamphlet geschrieben, das „Jeder Mensch“ heißt und sechs neue europäische Grundrechte einfordert. Sie lauten: „Artikel 1: Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben. Artikel 2. Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten. Artikel 3: Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen. Artikel 4: Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen. Artikel 5: Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden. Artikel 6: Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.“

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