Raubkunst als Kulturgut

Berlin - Sie schien ein wenig Dampf aus der überhitzten Debatte um die Frage nach der Kunst der Kolonialzeit nehmen zu wollen, Barbara Plankensteiner, die als Leiterin der Benin Dialogue Group. Am Dienstag betonte sie, dass es sich bei den Benin-Bronzen mitnichten nur um „Raubgut“ handele, sondern auch um „globale Kunst.“ Es sei bedauerlich, gar schade, dass über die bedeutsamen Werke immer nur als Raubkunst gesprochen werde. „In den momentanen Debatten fragt kaum jemand: Was sind das überhaupt für Kunstwerke? Und was erzählen sie uns eigentlich? Das würde man mit europäischen Kunstgegenständen nicht tun, auch wenn sie Raubkunst sind“, sagte Plankensteiner, Direktorin des Hamburger Museums am Rothenbaum. Es sei eben nicht nur Raubkunst, die Werke seien ebenso Höhepunkte globaler Kunst, so Plankensteiner. Das ist bestimmt richtig, aber primär bleibt geraubte Kunst eben geraubte Kunst, ganz unabhängig vom künstlerischen Wert.

Foto: dpa/Daniel Bockwoldt
Drei Raubkunst-Bronzen aus dem Benin in Westafrika.

Zumal in letzter Zeit ja verstärkt diskutiert wird, im Kolonialismus geraubte Kunst zurückzugeben. Das ist auch bei den Benin-Bronzen der Fall, die in zahlreichen deutschen Museen zu finden sind. Im Berliner Humboldt Forum sollen sie eine zentrale Rolle spielen. Das Ethnologische Museum verfügt über rund 530 historische Objekte aus dem Königreich Benin, darunter etwa 440 Bronzen. Plankensteiner warnte zugleich vor übereilten Schritten in einer aufgeheizten Debatte. „Es hat gar keinen Sinn - auch den nigerianischen Partnern gegenüber - jetzt Dinge zu forcieren, die sie unter Druck setzen.“ Restitutionen aus öffentlichen Beständen seien komplexe Prozesse. „Das bedeutet ja nicht, einfach Objekte in eine Kiste zu packen und sie zurückzuschicken“, so die Museumsleiterin, deren Museum ebenfalls über Benin-Bronzen verfügt. Plankensteiner verwies zudem auf zwischenstaatliche Implikationen, die beide Seiten gut vorbereiten müssten. „So etwas kann länger dauern, da müssen noch viele Gespräche geführt werden. Es sei eine sehr umfassende Aufgabe, das zentral zu koordinieren und abzustimmen zwischen den Häusern und mit den nigerianischen Partnern“.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plant ein Spitzentreffen zur Frage, wie deutsche Museen mit den als Raubgut der Kolonialzeit geltenden Benin-Bronzen umgehen sollen. Dazu soll noch im April eingeladen werden. Marcus Weingärtner

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Mutmaßlicher Autobahnattentäter angeklagt

Der Fahrer des schwarzen Opel Astra, der am frühen Abend des 18. August vorigen Jahres auf der vielbefahrenen A100 für Angst und Schrecken sorgte, machte offenbar Jagd auf Motorradfahrer. Dabei rammte er mit seinem Wagen mit weit über 100 Kilometern pro Stunde zahlreiche Fahrzeuge. Mehrere Menschen wurden verletzt, darunter drei Motorradfahrer schwer. An der Abfahrt Alboinstraße endete die rasante Crash-Fahrt des Irakers. Er prallte mit seinem Fahrzeug gegen eine Wand, stieg aus und stellte eine alte Munitionskiste auf das Autodach. Anschließend soll er die Autokennzeichen abmontiert, einen Gebetsteppich ausgerollt und „Allahu Akbar“ gerufen haben.

Foto: dpa/Paul Zinken
Ein Ermittler auf der Berliner Stadtautobahn A100 in Höhe der Ausfahrt Alboinstraße. 

Die Polizei konnte Sarmad A. überwältigen und festnehmen. Die Munitionskiste wurde gesprengt, sie enthielt Werkzeuge und einen Koran. Die Ermittler gingen damals von einem islamistisch motivierten Anschlag aus. Sarmad A. wurde in den Maßregelvollzug, eine Klinik für kranke Straftäter, eingewiesen.  Dort ist er noch immer untergebracht.

Ab kommenden Donnerstag muss sich Sarmad A. für den mutmaßlichen Autobahnanschlag vor Gericht verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 30-Jährigen versuchten Mord in drei Fällen vor, dazu gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, Unfallflucht und gefährliche Körperverletzung. Sie hat gegen Sarmad A. eine Antragsschrift verfasst, die in einem Sicherungsverfahren an die Stelle der Anklage tritt. Denn bei dem Beschuldigten handelt es sich offenbar um einen psychisch kranken Mann, der zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sein soll.

Angeblich soll Sarmad A. von Gott den Auftrag bekommen haben, „Ungläubige“ zu töten. Schon Stunden vor der Tat war er den Angaben zufolge laut grölend und aggressiv auftretend aufgefallen. Für den Prozess gegen Sarmad A. sind bisher rund 30 Verhandlungstage geplant. Die drei Motorradfahrer, die bei dem mutmaßlichen Autobahnanschlag schwer verletzt wurden, sind in dem Verfahren Nebenkläger.
Katrin Bischoff

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Streit um Verbrennerverbot in Berlin: Der lange Weg zur sauberen Luft

London gehört dem illustren Club an, ebenso wie Paris, Oslo und Kapstadt. Nicht zu vergessen West Hollywood in Kalifornien und Honululu auf der Insel Hawaii. Klar, dass Berlin da nicht fehlen wollte. Und so wurde die deutsche Hauptstadt Gründungsmitglied eines Netzwerks, das gegen den Klimawandel vorgehen will. Wie die anderen Mitglieder von C40 hat sie sich dazu verpflichtet, einen Teil des Stadtgebiets 2030 zur Zero-Emissions-Zone zu erklären – für Benziner und Diesel tabu. Es war ziemlich einfach, 2006 die Deklaration zu unterschreiben. Umso schwerer ist das, was folgt: die Umsetzung. Denn auch für diese Revolution braucht man in Deutschland eine Bahnsteigkarte, und es ist keineswegs sicher, wann sie gelöst werden darf. In Berlin schon mal gar nicht.

In dieser Woche gab es schon mal eine Ahnung, welch dicke Bretter noch zu bohren sind. Triumphierend präsentierten die Berliner Christdemokraten eine Ausarbeitung, die der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags vorgelegt hatte. Auftraggeber war Kai Wegner, CDU-Bundestagsabgeordneter, Landeschef und Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September.

Null-Emissions-Zone in Berlin soll statt 2030 nun „mittelfristig“ kommen

Der Text des „Sachstands“ mit der Nummer WD 8-3000-027/21 umfasst gerade mal zweieinhalb Seiten. Doch Wegner kommt es sowieso nur auf einen Satz an: „Nach derzeitiger Rechtslage können Fahrverbote nicht unmittelbar mit der Senkung von Kohlendioxid-Emissionen begründet werden, da Kohlendioxid keinen Luftschadstoff im Sinne der Immissionsgrenzwerte nach Paragraf 48a Absatz 1, 1a BImSchG darstellt.“ Es mutet absurd an: Auch wenn Kohlendioxid als klimaschädliches Treibhausgas die Erderhitzung beschleunigt, auch wenn es der Gesundheit von Menschen und Tiere abträglich ist – als Begründung für eine Maßnahme, die das Aufkommen deutlich senken würde, darf es laut Bundesimmissionsschutzgesetz nicht herhalten. Doch es ist so.

Foto: Imago/ Florian Gärtner
Starker Verkehr in den Morgenstunden auf der B2 Bismarckstrasse in Berlin, 25.02.2021.

Rot-Rot-Grün will Benziner und Diesel aus Berlin aussperren

Zumindest derzeit. Denn der dürre Text enthielt auch die Binsenweisheit, dass Gesetze keinen Ewigkeitswert besitzen, sondern geändert werden können – zum Beispiel, wenn sich auf EU-Ebene die Rechtslage ändert. Schließlich stünden die Diskussionen über die Zukunft der Mobilität und der Zukunft von Autos mit fossil angetriebenen Verbrennungsmotoren erst am Anfang, stellten die Bundestagsjuristen zutreffend fest. Experten sind sich einig, dass der Druck nicht zuletzt aus Brüssel weiter wachsen wird. Damit ist klar, dass sich die künftige Bundesregierung dem heiklen Thema beherzter nähern muss als die jetzige.

Egal: „Mal wieder hat Rot-Rot-Grün verquere Einfälle, die absehbar rechtswidrig sind. Die rot-rot-grüne Verbotsideologie bringt uns kein Stück weiter“, wettert CDU-Politiker Wegner. Dabei hätte er es sich bequem machen und entspannt dabei zuschauen können, wie die rot-rot-grüne Koalition das hehre Ziel ganz allein zerlegt – ohne dass die Opposition helfen muss. Weil die SPD und Linke ihrer Klientel vor der Wahl nun doch nicht die Perspektive zumuten wollen, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor aus der Innenstadt ausgesperrt werden, wurde die Vorgabe verwässert. Statt 2030 soll die Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings nun „mittelfristig“ Null-Emissions-Zone werden. Auch wenn die Grünen tapfer darauf bestehen, dass das auch „vor 2030“ bedeuten könnte – aus  koalitionstechnischen Gründen dürfte das schwierig werden. „Berlin hat die Verkehrswende aufgegeben“, wetterte der Mobilitätsforscher Andreas Knie.

Um zu ermitteln, welche Voraussetzungen auf Bundes- und Landesebene zu schaffen sind, will die Senatsverkehrsverwaltung ein Gutachten extern in Auftrag geben. Zugleich möchte sie intensiver dafür sorgen, dass Kraftfahrer auf andere Antriebsarten umsteigen können. Dafür soll das matt dahindümpelnde Ladesäulen-Programm wieder belebt werden. Die Autoindustrie wiederum müsse genug Elektrofahrzeuge beisteuern. Wenn das alles gelingt, hofft Senatorin Regine Günther (Grüne), könne die Umweltzone „bis zum Jahr 2030“ (also vorher schon) verbrennerfreie Zone werden. Wenn.

Gut möglich, dass die Straßen aber erst mal ziemlich leer sein werden. Stand Januar 2021 wurden von den mehr als 1,2 Millionen in Berlin zugelassenen Pkw gerade mal 10.558 mit Batterien und 9120 als Plug-In-Hybride betrieben. Die To-do-Liste für den neuen Senat dürfte umfangreich werden. Peter Neumann

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Amnesty Report 2020: Frauen leben gefährlicher (mal wieder)

Die jährlichen Berichte von Amnesty International heben selten die Stimmung. Die Zusammenfassung des ersten Pandemiejahres 2020, den die nichtstaatliche Organisation diese Woche veröffentlichte, macht da keine Ausnahme. Ganz im Gegenteil. Gut, wer bei geschlossenen Kneipen da noch einige Flaschen Wein gebunkert hat, so lässt sich der Kummer unbequemer Wahrheiten wenigstens im Alkohol ertränken.

Es sieht nämlich düster aus. Auf der Welt im Allgemeinen, in Deutschland im Besonderen. Ethnische Minderheiten und indigene Bevölkerungsgruppen infizieren sich unverhältnismäßig oft mit dem Coronavirus, sterben außergewöhnlich häufig an der Infektion. Reiche Länder horten Impfstoffe, Unternehmen weigern sich, ihre Impfstofflizenzen zu teilen, so kann nicht überall produziert werden. Der Kapitalismus denkt eben auch in Pandemiezeichen profitorientiert. Verteidiger:innen der Menschenrechte wurden auch im vergangenen Jahr in vielen Teilen der Erde massiv schikaniert. Amnesty International dokumentiert verschärfte Sicherheitsgesetze, Diskriminierungen gegen Minderheiten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Foto: Imago/ Emmanuele Contini
Frauen bei einer Demonstration am Internationalen Frauentag in Berlin am 8. März 2021.

Häusliche und sexualisierte Gewalt und Feminizide bleiben für Frauen und weiblich gelesene Personen auch im Jahr 2020 eines der besorgniserregendsten Probleme. Probleme, an denen unsere Gesellschaft schon lange vor dem Coronavirus krankte. In Krisenzeiten wie diesen muckt das Patriarchat aber noch mal richtig auf. Die Sorge ist, dass es zu alter Stärke zurückfindet. Momentan sieht alles danach aus. Beim bundesweiten Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ musste man im ersten Lockdown im April 2020 zwanzig Prozent häufiger zum Hörer greifen und Betroffene beraten. Immer mit dem Wissen, dass prügelnde Männer gerade im Lockdown im Nebenzimmer sitzen können. Auch die Gewaltschutzambulanz in Berlin vermeldete erst im März Zahlen, auch hier machte sich das Pandemiejahr bemerkbar. Insgesamt acht Prozent mehr Fälle, während der harten Lockdownmaßnahmen stets ein deutlicher Rückgang Hilfesuchender. Direkt nach aufgehobenen Beschränkungen ein extremer Anstieg. Die Coronakrise ist vor allem auch eine Frauenkrise. Coronamaßnahmen haben sie selten im Blick, der Feind schlummert im Bett und auf der Straße. Und dann auch noch das Virus!

Dennoch – diese Zahlen sollten nicht überraschen. Frauen kennen sich schließlich nicht erst seit Covid-19 mit weltweiten Seuchen aus. Gewalt gegen Frauen war und ist seit Jahrzehnten ein Problem. Jede Stunde sterben sechs Frauen durch Männer, vier von fünf durch aktuelle oder ehemalige Partner. Das ist eine Pandemie der Feminizide, die durch keinen Impfstoff geheilt werden kann. Gewalt gegen Frauen beginnt früh, gefördert durch den Staat, der in Deutschland nicht nur auf dem rechten, auch auf dem männlichen Auge blind ist. Sexuelle Belästigung auf der Straße bleibt straffrei, ungewollt veröffentlichte Nacktfotos verstoßen aktuell vor allem gegen Urheber- und Persönlichkeitsrechte, sind aber kein Bestandteil des Sexualstrafrechts. In einem neuen Gesetzesentwurf will die Bundesregierung bildbasierte sexualisierte Gewalt zumindest als digitales Stalking unter Strafe stellen. Hinzu kommt fehlende Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen, auch das ist Gewalt gegen Frauen. In ganz Rheinland-Pfalz gibt es etwa nur vier Praxen, die offiziell Abbrüche anbieten.

Ja, Frauen lebten auch 2020 nicht sicherer, ihr Leben wurde nicht leichter. Die Covid-19-Pandemie zeigt, wie massiv ungerecht unsere Gesellschaft ist. Das dämmert – so scheint es – langsam einigen Männern. Vielleicht, weil auch ihnen jetzt klar wird, dass der öffentliche wie private Raum gesundheitsgefährdend sind. Frauen wissen das schon lange. Maxi Beigang

Dornröschen in Ankara

Dass so ein fehlender Stuhl große Krisen auslösen kann, ist spätestens seit den Gebrüdern Grimm bekannt. Der Skandal damals ist unter dem Namen „Dornröschen“ überliefert worden. In der Geschichte, um die es diesmal geht, fehlte ein Stuhl im Präsidentenpalast von Ankara. Nun ist Ursula von der Leyen keine böse Fee, sondern EU-Kommissionspräsidentin. Aber immerhin trägt sie den Spitznamen Röschen.

Gemeinsam mit dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel, war von der Leyen am vergangenen Dienstag zu Gast beim türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan. Es sollte um eine Verbesserung der frostigen Beziehung zwischen EU und Türkei gehen, die syrischen Flüchtlinge, den Streit um Rohstoffe im Mittelmeer. Im Raum standen zwei Stühle, nebeneinander. Auf einem nahm Erdogan Platz, auf den anderen strebte Michel zu. Für Ursula von der Leyen gab es keinen Stuhl. Sie sagte nur „ähm“, und es blieb unklar, ob es sich dabei um eine besonders raffinierte Art des Fluchs handelt. Dann nahm sie auf dem Sofa Platz.

Foto: Dario Pignatelli/European Council/dpa
Der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (2.v.r) und der türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu (r) während eines Treffens mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (l) und EU-Ratspräsident Charles Michel.

Die Szene hielt jemand per Video fest, der 63-Sekunden-Clip verbreitete sich im Netz. Und bald redeten alle nur noch über „SofaGate“. Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament forderten Aufklärung, wie es zu der Brüskierung kommen konnte. Mario Draghi, der italienische Ministerpräsident, sprach von einer Demütigung von der Leyens durch „diesen Diktator“. Worauf Erdogan wiederum tobte. Es entstand jene für die Gegenwart typische Erregung, die letztlich so komatös wirkt wie ein hundertjähriger Schlaf.

Als Tölpel steht der EU-Ratspräsident Charles Michel da, der sich nach dem Vorfall rechtfertigte, dass türkische Protokoll sei so streng gewesen. Wenn er schon bei Protokollfragen Erdogan nicht widersprechen mag, wie soll es dann erst bei schwierigen Fragen zum neuen Flüchtlingsdeal werden? Und wieso bilden sich die Europäer ein, sie könnten auf innenpolitische Fragen in der Türkei, wie Menschenrechtsverletzungen Einfluss nehmen, wenn sie nicht einmal Sitzordnungen ordentlich vorab klären können, wie es sich gehört? Auf einen Prinz, der Röschen und die Europäer rettet, wird noch gewartet. Sabine Rennefanz

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Impfen beim Hausarzt

In einer Hausarztpraxis in Pankow, so hört man, traf Mitte der Woche ein einziges Glasfläschchen mit dem kostbaren Stoff ein. „Comirnaty/BNT162B2“. So heißt der Impfstoff von Biontech und Pfizer, der nun endlich auch von Allgemeinmedizinern in ganz Deutschland in die Oberarme der Bevölkerung verteilt werden soll. Aus einer Ampulle lassen sich sechs Impfdosen gewinnen. In einer Praxis in Treptow, so hört man, nahm ein Arzt drei Ampullen in Empfang, die 18 Impfdosen ergaben. er hatte 48 Dosen bestellt, die eigentlich auch zugesagt gewesen seien. Aber an Enttäuschungen dieser Art hat man sich in der Pandemie gewöhnt.

Der Impfstart in den Praxen klingt bescheiden, weit hinter den Erwartungen. Die kleinen Lieferungen enttäuschten viele Hausärzte und ihre Patienten, die gehofft hatten, in der vertrauten Praxis leichter an eine Impfung zu gelangen. In der Pankower Praxis rief ein Patient nach dem nächsten an, aber die sechs Termine waren längst vergeben. Zum Trost konnte man sich in einer Liste eintragen lassen. Es solle ja wieder Impfstoff kommen, vielleicht bald mehr als ein Glasfläschchen.

Foto: Imago/Jochen Eckel
Eine Frau wird mit dem Biontech Pfizer Impfstoff geimpft.

Aber es machte, auf das ganze Land gerechnet, doch einen gewaltigen Unterschied. Am Mittwoch, dem Tag, an dem die Hausärzte endlich mitmachen durften, wurden in Deutschland 656.357 Menschen geimpft, doppelt so viele wie an jedem anderen Tag zuvor, darunter 564.971 Menschen zum ersten Mal. Am Donnerstag dann bekamen sogar 719.927 Menschen in Deutschland eine Impfung.

Ein Rekord, der zwar noch nicht ganz an die Zahlen aus den USA heranreichte, wo täglich inzwischen um die drei Millionen Menschen immunisiert werden, an einem Tag waren es auch vier Millionen. Aber umgerechnet auf die Bevölkerung beider Länder, war Deutschland erstmals fast ebenso schnell. Den Hausärzten sei Dank.

Vielleicht könnten sich solche Tage nun wenigstens einmal in der Woche wiederholen lassen? Vielleicht ließen sich auch drei oder vier pro Woche Tage organisieren? Das Impfen in der Praxis kostet Zeit, es müssen Einverständniserklärungen und Anamnesebögen ausgedruckt, von den Patienten gelesen, ausgefüllt werden, es müssen Etiketten für die Impfausweise gedruckt werden, alles muss dokumentiert werden. Nach der Impfung müssen die Patienten sitzenbleiben und abwarten, denn in seltenen Fällen hat das Vakzin von Biontech kurz nach der Impfung schwere allergische Schockreaktionen ausgelöst. Aber die Impftage wären zu schaffen, vor allem in größeren Praxen.

Die Frage ist nur, wie oft es sie in den nächsten Wochen geben wird. Am Freitag berichtete das Portal „Business Insider“, dass die Hausärzte in zwei Wochen viel weniger Impfstoff bekommen sollen, als eigentlich für sie vorgesehen war. Es gebe ab der 16. Kalenderwoche neue Lieferausfälle - und mit dem Stoff, der eintrifft, sollen zuerst die Impfzentren beliefert werden, in denen die Termine längst gebucht sind. Die Länder hätten darum gebeten, dass die Zentren zuerst beliefert werden, hieß es in dem Bericht. Vermutlich, damit nicht da der Ärger der Menschen aufläuft. Den dürften dann wieder die Hausärzte abbekommen. Wiebke Hollersen