Während ich diesen Artikel schreibe, geht der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit allen seinen Grausamkeiten bereits in die fünfte Woche, und ein Ende ist nicht in Sicht. Täglich sehen wir herzzerreißende Bilder von entsetzlichem menschlichen Leid, von der Tötung von Zivilisten, von der Verschlechterung der grundlegenden Lebensbedingungen, von der enormen Zerstörung des menschlichen Lebensraums und der Infrastruktur und von Ukrainern, die auf der Flucht sind. Es ist Krieg und den bezahlen Ukrainer jeden Tag mit ihrem Blut.

Wäre es deshalb nicht an der Zeit, nun ernsthaft darüber nachzudenken, wie dieser Krieg beendet werden und wie eine Friedenslösung aussehen könnte? Im politischen Diskurs scheinen wir nur über den Krieg, über Berichte des Leidens, den dieser Krieg verursacht, und darüber, dass Putin ein Kriegsverbrecher ist, zu sprechen, während wir ständig Sanktionen verschärfen, immer mehr Waffen in die Ukraine schicken und die eigenen Militärausgaben drastisch erhöhen.

Aber Hass und Waffen werden keinen Frieden bringen. Glauben wir etwa an eine militärische Lösung, gar an einen militärischen Sieg? Ist uns im Westen nicht klar, dass dieser Krieg dadurch in einen noch grauenhafteren, zerstörerischen und lang-andauernden Zermürbungskrieg führen könnte? Während wir aus unseren (noch) warmen Stuben heraus den heldenhaften Widerstand der Ukrainer bejubeln, sind es Ukrainer, die sterben und leiden. Es könnte der Zeitpunkt kommen, dass die Ukrainer uns das nicht mehr im Dank abnehmen werden.

Es droht ein Atomkrieg

Dabei besteht die ernste Gefahr, dass dieser Krieg sich in einen weitaus gefährlicheren Konflikt zwischen den mächtigsten Atommächten ausweitet. In diesem Fall würde er die gesamte Menschheit bedrohen. Nicht nur für die Ukrainer, sondern für uns alle brauchen wir jetzt dringend Frieden. Die Zeit drängt, bald könnte es dafür zu spät sein.

Der Ukraine-Krieg könnte sich zu einem Kampf der Atommächte um die globale Vorherrschaft entwickeln. Geografisch gesehen waren die weiten Ebenen der Ukraine schon immer von höchstem strategischem Interesse: Wer die Ukraine kontrolliert, kontrolliert das zentrale Gebiet zwischen dem europäischen und dem asiatischen Kontinent. Das war schon im Ersten und Zweiten Weltkrieg so.

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Zum Autor

Michael von der Schulenburg ist ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen und hat in vielen Konfliktregionen der Erde gearbeitet; unter anderem in Langzeitmissionen in Afghanistan, Haiti, Pakistan, Iran, Irak und Sierra Leone, aber auch in Syrien, Somalia, Zentralasien, auf dem Balkan und in der Sahel-Region. Im Jahr 2017 publizierte er das Buch „On Building Peace – Rescuing the Nation-State and Saving the United Nations” (Amsterdam University Press). Seine Webseite mit weiteren Texten: https://www.michael-von-der-schulenburg.com/

Aufgrund seiner strategischen Bedeutung birgt dieser Krieg das Risiko, sich in einen militärischen Konflikt zwischen Atommächten zu verwandeln, in dem es darum geht, wer die Oberhand in ihrem Wettbewerb um regionale und globale Vorherrschaft erringt. Die Vereinigten Staaten könnten im Ukrainekrieg eine Gelegenheit sehen, Russland, einen relativ schwachen, aber lästigen Konkurrenten, zu besiegen, während sie gleichzeitig in der Ukraine einen militärischen Brückenkopf schaffen könnten, mit dem sie den Zugang nach Asien kontrollieren und damit auch Europa abhängig halten könnten. Nach dem Verlust Afghanistans könnte dies zu einer der obersten Prioritäten der USA geworden sein.

Bei dem Konflikt steht viel auf dem Spiel

China würde sich nur widerwillig an diesem Wettbewerb um die Kontrolle der Ukraine beteiligen. Zur Verteidigung nationaler Souveränität ist Russlands überaus riskante militärische Invasion der Ukraine sicher nicht nach Chinas Geschmack. Aber China kann es sich nicht leisten, Russland verlieren zu lassen. Es wäre mit ziemlicher Sicherheit der nächste Kandidat auf der Liste Amerikas in dessen Kampf um die Wiedererlangung der globalen Vorherrschaft.

Angesichts der jüngsten militärischen Aufstockung der US-Streitkräfte im Südchinesischen Meer und des Verkaufs von Atom-U-Booten an Australien müsste China befürchten, von den USA nun auch aus der Ukraine heraus militärisch bedroht zu werden. Seine beiden lebenswichtigen Handelsrouten, eine über das Südchinesische Meer und die andere über die so genannte Seidenstraße, wären in Gefahr, blockiert zu werden. China würde sich daher aus reinem Selbsterhaltungstrieb auf die Seite Russlands schlagen müssen. Das jüngste Telefongespräch zwischen US-Präsident Biden und Chinas Präsident Xi, in dem Biden China mit harten Konsequenzen drohte, sollte es Russland unterstützen, unterstreicht nur, wie viel bei diesem Konflikt auf dem Spiel steht.

Es gibt keine roten Telefone mehr

Für Russland ist dieser Krieg fast zu einem Überlebenskampf geworden, den es nicht verlieren darf, ohne letztlich alles zu verlieren. Es ist nicht auszuschließen, dass Russland mit seiner riesigen Landmasse, aber einer schrumpfenden Bevölkerung, im Falle einer Niederlage ins Chaos abgleitet. Aber Russland bleibt bei aller Schwäche eine der beiden größten Atommächte. Es könnte Pläne der USA, durch diesen Krieg Russland in eine Niederlage zu treiben, als eine existenzbedrohende Gefahr verstehen, die dann gar zum Einsatz von Atomwaffen führen könnte.

Die Verschärfung des Krieges in der Ukraine kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Fast alle Rüstungskontroll- und vertrauensbildenden Verträge, die gegen Ende des Kalten Krieges mit Russland vereinbart wurden, sind entweder von den USA gekündigt oder nicht verlängert worden. Zwischen den USA und China wurden solche Verträge nicht einmal in Erwägung gezogen. Nach Jahren der Spannungen und Feindseligkeiten muss jegliches Wohlwollen und Vertrauen zwischen den drei Atommächten aufgebraucht sein.

Gleichzeitig hat die Entwicklung moderner Massenvernichtungswaffen beängstigende Fortschritte gemacht. Zusammen verfügen die USA, Russland und China über fast 12.000 nukleare Sprengköpfe, das sind etwa 90 Prozent aller Atomwaffen der Welt. Experten zufolge könnte die Detonation von nur etwa 100 solcher Atomsprengköpfe ausreichen, um einen nuklearen Winter auszulösen. In den letzten Jahren sind diese Waffen erheblich „modernisiert“ worden, was nur bedeuten kann, dass sie ihre Zerstörungskraft erhöht haben.

Noch beunruhigender ist, dass miniaturisierte Atomwaffen bei einigen US-Strategen die Illusion geweckt haben, man könne einen Atomkrieg gewinnen. Es gibt jetzt Hyperschall-Raketensysteme, die mehr als fünfmal schneller sind als der Schall. Zum ersten Mal werden Waffensysteme im Weltraum eingesetzt, und Cybertechnologien und künstliche Intelligenz treiben einen Großteil des Wettrüstens voran.

Alles zusammen sind die militärischen Angriffssysteme so komplex und schnell geworden, dass es heute undenkbar ist, dass ein mutiger Mensch, wie es während des Kalten Krieges noch der Fall war, einen Atomkrieg aufhalten könnte, wenn er einmal – gewollt oder ungewollt – in Gang gesetzt worden ist. Es gibt keine roten Telefone mehr, mit denen Präsidenten einen Atomkrieg verhindern könnten, sie wären ohnehin zu langsam. Ob ein Atomkrieg aus Verzweiflung oder aus militärischer Überlegenheit ausgelöst wird, würde in der Folge keine Rolle spielen.

Raban Ruddigkeit
Die Angst vor dem Atomkrieg ist überall präsent.

Besonnenheit ist jetzt notwendig

Könnte der Ukraine-Krieg mit all den Emotionen, der kriegerischen Sprache und dem Hass, den er ausgelöst hat, der Funke sein, der zu einem Atomkrieg führt? Sollte es dazu kommen, wäre es das dritte Mal, dass in Europa ein Weltkrieg entfacht wird – nur dass es dieses Mal wahrscheinlich das letzte Mal sein würde.

Deshalb ist es das Gebot der Stunde, dass alle Seiten mit Besonnenheit darauf hinarbeiten, den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Und wenn es noch so etwas wie gesunden Menschenverstand gibt, sollte man nicht nur eine vorübergehende Lösung anstreben, sondern nach einer umfassenden europäischen Friedensregelung suchen.

Der Zeitpunkt für ernsthafte Friedensverhandlungen könnte jetzt sein

Für Russland ist dieser Krieg alles andere als gut verlaufen. Das Land war nicht in der Lage, einen schnellen und entscheidenden Sieg zu erringen, und noch wichtiger ist, dass die russische Armee – mit Ausnahme der von prorussischen Separatisten gehaltenen Gebiete – nirgendwo als Befreier willkommen geheißen wurde. Auch konnte es weder Kiew noch andere Großstädte erobern. Damit ist Russlands Intervention nicht am Ende, das Land muss aber doch ernsthaft nach einem Ausweg suchen.

Für die Ukraine ist dieser Krieg trotz aller Berichte über Heldentum ukrainischer Kämpfer eine menschliche, soziale und wirtschaftliche Katastrophe, wie sie Europa seit den Jugoslawienkriegen nicht mehr erlebt hat. Auch wenn die Ukrainer einen moralischen Sieg errungen haben, ist es unwahrscheinlich, dass dies auch zu einem militärischen Sieg führen wird. Russland könnte weiterhin in der Lage sein, die ukrainischen Streitkräfte in der Ostukraine einzukesseln und die Verbindungen der Ukraine zum Schwarzen Meer vollständig zu kappen. Um dieser Gefahr zuvorzukommen, muss auch die Ukraine nach einem Ausweg suchen.

Es ist noch nicht zu spät, diesen Krieg zu beenden, bevor er völlig aus dem Ruder läuft. Auf der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates am 17. März stellt ein Bericht der Vereinten Nationen fest, dass der Krieg bisher 726 Zivilisten das Leben gekostet hat, darunter 52 Kinder. Das sind 726 Tote zu viel. Auch wenn die wirklichen Zahlen höher sein könnten, wären sie für einen Krieg zwischen den regulären Armeen zwei der größten europäischen Länder, von denen eine von den USA und dem Vereinigten Königreich ausgebildet und ausgerüstet wurde, und die andere das größte stehende Heer Europas mit einem Atomwaffenarsenal im Rücken ist, erstaunlich niedrig.

Allein in den USA werden jeden Monat im Durchschnitt doppelt so viele Menschen durch Waffengewalt getötet. Und während der Militäroperation, bei der man im Jahr 2017 die Stadt Mossul zurückerobern wollte, wurden über 10.000 Zivilisten, einigen Berichten zufolge sogar über 20.000 Zivilisten getötet, zumeist durch Luftangriffe der von den Amerikanern  angeführten westlichen Koalition.

Wenig Verständnis für einen erneuten Krieg zwischen weißen Männern

Die erbitterten Kämpfe um Mariupol könnten aber das Signal dafür sein, dass dieser Krieg nun in eine neue, verlustreichere Phase eintritt und damit auch die Zahl der getöteten Zivilisten drastisch ansteigt. Der Kampf um die Kontrolle der Städte und die Anwendung neuer russischer Waffen, aber auch die sukzessive Einführung von Waffen, die der Westen liefert, wird den Krieg für die zivile Bevölkerung noch tödlicher machen. In dem Bewusstsein, dass ihnen die Zeit davonläuft, könnten die russischen Streitkräfte zunehmend ihre Luftwaffe, Artillerie und Raketenwerfer massiv und wahllos einsetzen. Mit dem Anstieg der getöteten ukrainischen und russischen Soldaten könnte dieser Krieg ein Ausmaß an Gemetzel und Verbitterung erreichen, das es immer schwieriger machen würde, ihn zu beenden.

Auch für den Westen ist dieser Krieg nicht gut verlaufen. Viele westliche Länder, insbesondere in Europa, leiden selbst unter den Sanktionen gegen Russland. Aber was noch wichtiger ist: Nicht nur Russland, sondern auch der Westen verliert an internationaler Unterstützung. Die jüngste Resolution der UN-Generalversammlung, in der die russische Invasion mit großer Mehrheit verurteilt wurde, mag das Gegenteil vermuten lassen. Aber die meisten kleinen und mittelgroßen Länder dürften diese Resolution nur unterstützt haben, weil sie darin eine letzte Chance sehen, die UN-Charta und ihren Grundsatz des Verbots aller Militäraktionen aus politischen Gründen zu wahren. Bevor Russland nun die UN Charta gebrochen hat, haben ja die USA, das Vereinigte Königreich und Frankreich, drei weitere ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, die UN-Charta bereits mehrfach gebrochen und illegale Kriege geführt.

Und dann sind da noch die 35 Länder, die sich der Stimme enthielten. Dazu gehören nicht nur China, sondern auch Indien, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka und praktisch alle zentralasiatischen Länder. Zusammen repräsentieren sie fast die Hälfte der Weltbevölkerung. Wir wissen auch, dass die 10 ASEAN-Länder und Indonesien die Resolution der UN-Generalversammlung nur zögernd unterstützt haben. Das Misstrauen gegenüber globalen Machtbestrebungen der USA sitzt tief. Es ist anzunehmen, dass trotz aller Unterschiedlichkeiten keines dieser asiatischen Länder amerikanische Militärbasen in der Ukraine haben will. In der Tat werden die USA in vielen Ländern als Hauptschuldige an diesem Krieg gesehen.

Keine Überheblichkeit gegenüber den Blockfreien

Außerdem haben nur westliche Länder und ihre üblichen asiatischen Verbündeten wie Japan, Australien und Singapur harte Sanktionen gegen Russland verhängt. Praktisch kein anderes asiatisches, nahöstliches, afrikanisches oder lateinamerikanisches Land hat sich ihnen angeschlossen, unabhängig davon, ob sie die Resolution der UN-Generalversammlung unterstützt haben oder nicht. Nicht einmal das Nato-Mitglied Türkei oder enge Verbündete des Westens, wie Israel, haben Sanktionen beschlossen.

Die verfeindeten Länder Russland, die Ukraine und die Nato-Länder repräsentieren zusammen nur etwa 10 Prozent der Weltbevölkerung, und ihr Anteil nimmt rapide ab. Es scheint, dass die anderen 90 Prozent der Weltbevölkerung sich nicht an diesem Krieg beteiligen wollen. Für die meisten von ihnen ist dies ein Krieg zwischen weißen Männern in der nördlichen Hemisphäre, der an die Konflikte während des Kalten Krieges erinnert.

Im Guardian spekulierte David Adler, ob der Ukraine-Konflikt zum Wiederaufleben einer Bewegung der Blockfreien geführt hat. Heute haben diese blockfreien Länder jedoch an wirtschaftlichem und technologischem Gewicht gewonnen. Ihre Ansichten über den Krieg in der Ukraine können nicht mehr, wie dies zuvor mit einer gewissen Überlegenheit und Arroganz getan wurde, ignoriert werden.

Nur Macron behält einen kühlen Kopf

Gegenwärtig gibt es keinen westlichen Politiker, von Putin gar nicht erst zu reden, der einen Vorschlag gemacht hat, wie dieser Krieg zu beenden sei. Der Westen ist im Kriegsrausch gefangen und unfähig, darüber hinauszublicken. In seinem hohen Alter hat sich Präsident Biden noch zu einen Kriegsführer gewandelt, der jetzt sogar China droht, während der britische Premierminister Johnson kein Problem damit hat, sich über das frische Blut von 81 kürzlich in Saudi-Arabien hingerichteten Männern hinweg mit dem saudischen Kronprinzen bin Salman zu treffen, um, wie er meint, die Demokratie in der Ukraine gegen autokratische Herrscher zu verteidigen.

Es ist jedoch die Europäische Union, die die größte Enttäuschung darstellt. Obwohl die Ukraine in Europa liegt und das, was dort passiert, Auswirkungen auf ganz Europa haben wird, gibt es einfach keine Ideen, wie dieser Krieg beendet werden, und wie ein Frieden aussehen könnte. In der Europäischen Unio scheint es nur einen Konsens zum Krieg, aber keinen zum Frieden zu geben.

So konzentriert sich die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen darauf, eine Milliarde Euro für Waffen aufzutreiben, freut sich der Chef der EU-Außenpolitik Borrell über die Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe und fordert die polnische Regierung gar den Kriegseinsatz der Nato, während der Präsident Litauens, Nausėda, sie alle übertrifft, indem er gleich den Kampf gegen China über Taiwan aufnimmt. Deutschland wird über Nacht zur größten Militärmacht Europas und kauft sich F-35-Kampfflugzeuge, um bei einem Atomkrieg auch mitmachen zu dürfen. Nur Macron scheint einen kühlen Kopf bewahrt zu haben, aber er ist mit seiner Wiederwahl beschäftigt.

Ist Selenskyj der Mann, der den Frieden bringen könnte?

Wolodymyr Selenskyj, der ukrainische Schauspieler, der Präsident geworden ist, scheint nun die einzige Person zu sein, die Frieden mit Russland schließen und den Krieg beenden könnte. Er hat während des Krieges erstaunliches politisches Gefühl und Führungsqualitäten bewiesen und ist heute wohl die überragende politische Figur unter ansonsten mittelmäßigen und opportunistischen Politikern.

Er hat es gewagt, die Friedensverhandlungen mit Russland auch weiterzuführen, obwohl es noch keinen Waffenstillstand gibt, und er hat sich an den israelischen Premierminister und den türkischen Präsidenten und nicht die EU gewandt, um bei der Aushandlung eines Friedensabkommens zu helfen. Auch sein Vorschlag, Putin direkt zu treffen, während der Westen ihn zur Unperson erklärt, und seine Anregung, dies in Jerusalem – wiederum in einem nicht-europäischen Land – zu tun, deutet auf einen recht unabhängigen politischen Geist hin, der ukrainische Interessen vor die des Westens setzen könnte. Immerhin wurde Selenskyj mit einer Mehrheit von über 73 Prozent im ganzen Land gewählt, und seine Unterstützung in den russischsprachigen Gebieten war sogar größer als in der übrigen Ukraine. Jüngsten Umfragen zufolge sollen seine Zustimmungsraten inzwischen auf 90 Prozent gestiegen sein.

Selenskyj braucht jetzt europäische Unterstützung

Vor diesem Hintergrund erscheinen Medienberichte plausibel, wonach die ukrainischen und russischen Delegationen am 14. März mit der Erörterung eines konkreten 15-Punkte-Friedensplans begonnen haben, der Berichten zufolge Garantien für den neutralen Status der Ukraine enthält, einschließlich der Zusage, dass die Ukraine im Gegenzug für Sicherheitsgarantien der ukrainischen Verbündeten, einschließlich der Türkei, des Vereinigten Königreichs und der USA, keine Nato-Mitgliedschaft anstrebt und keine ausländischen Militärstützpunkte oder Waffen auf ihrem Staatsgebiet beherbergt. Im Anschluss an dieses Treffen erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, es gebe „konkrete Formulierungen, die kurz vor einer Einigung stehen“. Dies wäre ein bedeutender und unerwarteter Durchbruch – auch wenn dieser einer erklärten westlichen Politik gegenüber der Ukraine zuwiderläuft.

Dennoch sollte der Westen Selenskyj bei diesen Friedensbemühungen unterstützen. Vielleicht könnte Europa zumindest hier den Mut aufbringen, von einer Sprache des Krieges zu einer Sprache des Friedens überzugehen. Selenskyj wird diese Unterstützung brauchen, denn er wird sich mit vielen Hardlinern innerhalb und außerhalb des Landes auseinandersetzen müssen, die versuchen werden, eine Friedensregelung, die eine neutrale Ukraine vorsieht, zu verhindern. Sollte eine solche Friedensregelung jedoch erfolgreich sein, würde sie nicht nur die Ukraine vor einer möglichen Zerstörung und Zerschlagung, sondern auch Europa, wenn nicht gar die Welt, vor einem drohenden Konflikt zwischen Atommächten bewahren. Jeder Frieden hat seinen Preis, und ein Frieden in der Ukraine ist diesen Preis wert.

Es wäre ein einzigartiger und herzerwärmender Erfolg der europäischen Geschichte, wenn ein junger ukrainischer Komödiant mit jüdischen Wurzeln es schaffen würde, die Ukraine in ihrer größten Not zu einen und ihr Frieden zu bringen, einem Land, in dem einst die grausame Massenvernichtung von sechs Millionen Juden begann, als 1941 unter deutscher Besatzung 33.000 Juden in Babin Jar bei Kiew ermordet wurden. Das ist wohl noch mehr Hoffnung als Gewissheit, aber hoffen dürfen wir.

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Während ich diesen Artikel schreibe, geht der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine mit allen seinen Grausamkeiten bereits in die fünfte Woche, und ein Ende ist nicht in Sicht. Täglich sehen wir herzzerreißende Bilder von entsetzlichem menschlichen Leid, von der Tötung von Zivilisten, von der Verschlechterung der grundlegenden Lebensbedingungen, von der enormen Zerstörung des menschlichen Lebensraums und der Infrastruktur und von Ukrainern, die auf der Flucht sind. Es ist Krieg und den bezahlen Ukrainer jeden Tag mit ihrem Blut.

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