Währungsumstellung am 1. Juli 1990 in Bernburg: Ein Mann zeigt stolz seine D-Mark-Scheine.
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Betrachtungen zur deutschen Einheit räumen zunehmend ein, dass auf ihrem Weg Fehler gemacht wurden, auch gravierende. Doch dieses Eingeständnis wird meist reflexartig mit der Behauptung relativiert, angesichts von Maueröffnung, massenhafter Abwanderung, wirtschaftlichem Niedergang und dem Wunsch nach der D-Mark habe es keine Alternativen gegeben. Dem ist entgegenzuhalten: Wer Alternativen nie auch nur versucht hat, kann nachträglich schlecht glaubhaft machen, es hätte keine gegeben.

Dies gilt gerade auch für die Einführung der D-Mark als Zahlungsmittel in der DDR. Was war geschehen?

Nach einem Treffen am 6. Februar 1990 mit DDR-Staatsbankpräsident Horst Kaminsky und dessen Wirtschaftsministerin Christa Luft gab Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl eine Presseerklärung ab: Pläne zu einer Währungsunion seien verfrüht. Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann ergänzte: Die DDR werde ihre Währung schrittweise konvertibel machen und dabei vom Westen kräftig unterstützt werden. Auch ein Gutachten des Sachverständigenrates bekräftigte dieses Herangehen.

Doch nur einen Tag später bot Kanzler Kohl, nach einsamer Absprache mit seinem Finanzminister Theo Waigel, aus dem hohlen Bauch öffentlich die Währungsunion an. Die Bundesbank ist nicht konsultiert worden, wie Pöhl mehrfach beklagte. Die D-Mark war das hammerharte Wahlversprechen. Denn die Umfragen der Ost-CDU für die Volkskammerwahlen am 18. März (11 Prozent) erfreuten ebenso wenig, wie die persönlichen des Kanzlers im Westen. Kohls trefflicher Machtinstinkt wurde mit dem haushohen Sieg von 48 Prozent für die von ihm geschmiedete Allianz für Deutschland belohnt.

Daniela Dahn mit ihrem Buch „Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute“. 
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Das nunmehr bevorstehende Westgeld weckte einerseits große Begehrlichkeit, aber auch Verunsicherung, zu welchem Kurs das gut gehen werde. Der Vertragsentwurf blieb unter Verschluss, aber Mitte April sickerten Auszüge durch Indiskretion durch. Nun wurde klar, welcher Preis gefordert wird, damit mit dem schönen Geld kein Schindluder getrieben werden kann: Die DDR hatte der Beschränkung eigener Hoheit einzuwilligen. Die wichtigsten DDR-Verfassungsgrundsätze waren aufzuheben, insbesondere die sozialistische Rechtsordnung, um den Erwerb von Privateigentum an Grund und Boden und Produktionsmitteln zu gewährleisten. Erstmalig wurde das Recht zu fristloser Kündigung eingeführt. Wer seine Währungshoheit aufgibt, ist kein ernst zu nehmender Vertragspartner mehr.

Vorfreude mischte sich mit Ernüchterung und Existenzangst: In Betrieben kam es zu Warnstreiks. Die PDS klebte Tausende Plakate: Kommt die D-Mark zu früh, kommt die Vernunft zu spät. Doch die Kameras hielten nur auf die gegenteiligen Slogans. Die Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai, nur sieben Wochen nach den Volkskammerwahlen, zeigten mit einer Million Wechselwählern den Schwund an Zutrauen. Die CDU verlor 800.000 Stimmen, kleine Parteien wie Grüne, Bürgerrechtler und andere, die gegen Deutschland, eilig Vaterland waren, steigerten sich zusammen von 20 auf 30 Prozent. Doch diese Tendenz wurde mit der D-Mark aufgekauft und auch mit dem gleichzeitig verabschiedeten Treuhandgesetz zum Stoppen gebracht, das das Volkseigentum zur Privatisierung frei gab.  

Das Volk gab sein Eigentum ab und ließ sich die Freiheit aushändigen.

Volker Braun, Schriftsteller

Der wichtigste Akt der ersten und letzten frei gewählten und von Westberatern umworbenen Volkskammer, war die Enteignung des Volkes. Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler sprach von einer „schlimmen Unterlassung“: „Denn nach der staatlichen Einheit bestand die klare, historisch einmalige Chance, formales Volksvermögen in breit gestreutes Eigentum an Produktivkapital umzuwandeln, die Ostdeutschen zu Miteigentümern sanierter Unternehmen zu machen.“ Volker Braun brachte das „undurchsichtige Geschäft“ auf den Punkt: Das Volk gab sein Eigentum ab und ließ sich die Freiheit aushändigen.

Die DDR-Bürger tauschten ihre Alu-Chips gegen harte D-Mark ein und fanden am Morgen des 1. Juli die westliche Warenpracht in ihren Kaufhallen vor. Ich habe es in unserem Dorfkonsum erlebt. Es stimmt nicht, dass dort keine östlichen Waren mehr gekauft wurden, sondern diese waren komplett verschwunden. Keine gewohnte Zahnpasta, auch keine Tomaten mehr von der bäuerlichen Aufkaufstelle, die neuen etwas blass, aber immerhin aus Holland. Auch der Zeitungsständer war nicht wiederzuerkennen – neben Bild und Welt Goldmann-Taschenbücher. Und erst die Autohäuser in der Stadt! Das Konsumversprechen hat sich zur allgemeinen Begeisterung erfüllt. Darüber hinaus sind die wichtigsten Punkte des Vertrages niemals eingehalten worden.

Kapitel II, Art. 10 (2)
Die Vertragsparteien wählen Umstellungsmodalitäten, die (…) die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der DDR stärken.
Ergebnis: 70 Prozent der DDR-Industrie sind nach den gewählten Umstellungsmodalitäten zusammengebrochen.

Art. 10 (6)
Nach einer Bestandsaufnahme des volkseigenen Vermögens (…) wird die DDR nach Möglichkeit vorsehen, dass den Sparern für den bei der Umstellung 2:1 reduzierten Betrag ein verbrieftes Anteilsrecht am volkseignen Vermögen eingeräumt werden kann.
Ergebnis: Ein verbrieftes Anteilsrecht an Schulden, Schulden und nochmals Schulden – der Schlussbilanz der Treuhand.

Kapitel III, Art. 11
Die Maßnahmen werden so getroffen, dass sie (…) zu einem hohen Beschäftigungsstand und zu außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.
Ergebnis: Im Osten werden fast vier Millionen Arbeitsplätze abgebaut, im Westen zwei Millionen geschaffen. Das außenwirtschaftliche Gleichgewicht bricht in der DDR bei stetigem und angemessenem Wirtschaftsschwund zusammen.

Art. 13
Die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den Ländern des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe genießen Vertrauensschutz. Sie werden (…) unter Beachtung marktwirtschaftlicher Grundsätze ausgebaut.
Ergebnis: Die Handelsumsätze mit den RGW-Ländern sinken – ganz im Schutz des Vertrauens – auf ein Zehntel ihres Umfangs.

Wenn man in der Bundesrepublik über Nacht den viel stärkeren Dollar eingeführt hätte, wäre die Wirtschaft auch auf einen Schlag ruiniert gewesen.

Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl

„Steht dieser Unsinn da wirklich drin?“, wunderte sich zwei Jahre später der einst ungefragte Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl, nachdem ich ihm diese Passagen vorgelesen hatte. „Ich habe das damals gar nicht mehr gelesen, ich war so verärgert, wusste schon, dass ich zurücktreten werde.“ Es sei eine Entscheidung Politik gegen Wirtschaft gewesen. Wenn man in der Bundesrepublik über Nacht den viel stärkeren Dollar eingeführt hätte, so erklärte er mir, wäre die Wirtschaft auch auf einen Schlag ruiniert gewesen. Der Wirtschaftskolumnist des Guardian hat die Wirkung der Währungsunion als „ökonomische Atombombe“ beschrieben.

Was folgte, waren verblühende Landschaften. Nachdem 95 Prozent des Volkseigentums in westliche Hände übergegangen waren, begann eine Durststrecke von 18 Jahren, bis auch nur die Wirtschaftsleistung der DDR wieder erreicht war. Nach repräsentativen Erhebungen der Soziologin Yana Milev demonstrierten zwischen 1990 und 1994 drei Millionen Menschen gegen Entlassungen und Ungleichbehandlung – doppelt so viele wie bei der „friedlichen Revolution“ – doch sie wurden ignoriert. Parallel zur Deindustrialisierung sank auch die Geburtenrate um 70 Prozent, ein verlässliches Stimmungsbarometer.

Die große Serie

Im 30. Jahr der Wiedervereinigung erleben wir erneut einen Umbruch in der Gesellschaft, ausgelöst durch die Corona-Krise. Die Berliner Zeitung begleitet diese Zeit mit Essays, Analysen, Interviews. Wir führen Debatten und fragen, was wir aus dem Gestern für ein besseres Morgen lernen können. www.berliner-zeitung.de/zeitenwende

Die Übersiedlerzahlen in den Westen stiegen weiter an. Im Osten war man oft in sinnlose Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen beordert und musste Sozialhilfe beantragen. Dass es das soziale Netz überhaupt gibt, ist hoch anzuerkennen, hat aber auch mit dem Aufschwung West zu tun, den die Einheit bescherte. 1990 war das beste Geschäftsjahr der Deutschen Bank in ihrer hundertjährigen Geschichte. Und nicht nur dieses Unternehmens. So wurde es bezahlbar, die Ostdeutschen zu dauerhaften Almosenempfängern zu degradieren. „Pampern“ sagt man marktgerecht und macht keinen Hehl aus dem demütigenden Unterton.

Gegen all das ist der wirtschaftliche Corona-Lockdown ein Kinderspiel. Auch heute noch können die nicht mehr so neuen Bundesländer ihren eigenen Verbrauch längst nicht vollständig selbst produzieren. Dennoch hat man sich hierzulande mit der Einführung der D-Mark und schließlich mit dem Euro versöhnt. Laut Jahresbericht der Bundesregierung von 2019 geben zwei Drittel der Ostdeutschen an, dass sich ihre persönliche Lage seit 1990 deutlich verbessert hat. Sie konnten endlich reisen, wohin sie wollten und ihre Wohnverhältnisse aufwerten, kleinere Unternehmen gründen und beinahe genauso klimaschädlich konsumieren wie ihre früher mal Brüder und Schwestern genannten Landsleute.

Wenn es einer solchen Mehrheit gut geht, ist nach dem Selbstverständnis der Begünstigten alles in Ordnung. Oder nicht mehr? Schon 1994 hatte die damalige Sozialministerin Regine Hildebrandt beklagt, dass sich der sozial egalitäre Osten mit einer Zwei-Drittel-Gesellschaft dem Westen angeglichen habe. Und dabei ist es geblieben.

Laut „Glücksatlas“ macht sich die knappe Hälfte der Ostdeutschen Sorgen um den Zusammenhalt der Gesellschaft. Das reiche Deutschland ist heute ein Land, das neue Armut duldet, das eine Unterschicht durch Hartz IV treibt, das Randgruppen ausgrenzt, Asylanten kurz hält, in dem Gesundheit kostet und Bildungschancen erblich sind. All das sind auch Spätfolgen dieser wahnwitzigen Währungsunion, die schließlich dazu geführt hat, dass die Netto-Kosten der deutschen Einheit gut zwei Billionen Euro betragen haben. Die gab es nicht aus der Porto-Kasse, sondern die sind weitgehend über Kredite finanziert worden, die längst nicht abgezahlt sind. Nach Angaben des Bundesrechnungshofes ist die Bundesschuld heute viermal so hoch wie vor 30 Jahren. Hauptposten sind die deutsche Einheit und erst danach die Banken-Rettungsschirme nach 2008. Diese Last wird nicht nur den nächsten Generationen vererbt, sondern hat Ost und West jahrelang die schwarze Null beschert, unter deren Entfettungsschirm die öffentliche Fürsorge für Klimaschutz, Gesundheit, Bildung, Verkehr oder Digitalisierung abgemagert ist.

Von Unternehmensberater Roland Berger lag ein Gutachten vor, das die vier Millionen Arbeitslose vorhersagte. Aber die Expertise landete im Panzerschrank.

Daniela Dahn

Wo Marktoptimierung vereinzelt und Solidarität ihren Preis hat, wo Jugendliche mit dem Abriss von Lebensräumen in emotionale Obdachlosigkeit geraten, gedeihen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und rechte Gedankenwut. Alles alternativlos?

Wäre eine schrittweise Einführung der D-Mark, nicht ganz so zögerlich wie einst im Saarland, wirklich nicht möglich gewesen? Die Westdeutschen wurden gar nicht gefragt, aber ihren Experten waren die zu erwartenden Folgen der überstürzten Einführung der D-Mark klar. Von Unternehmensberater Roland Berger lag ein Gutachten vor, das die vier Millionen Arbeitslose und das ganze hier beschriebene Desaster vorhersagte. Aber die Expertise landete im Panzerschrank.

Warum wurde sie geheim gehalten? Einzige Erklärung ist die Befürchtung, dass wissende Menschen anders entscheiden könnten. Wäre sie rechtzeitig veröffentlicht worden, so ist bis heute nicht klar, ob die Parteien, die zugunsten ihres Machterhalts diese zerstörerische Walze als verlockendes Angebot priesen, wirklich gewählt worden wären. Wenn dennoch, müssten heute alle Kritiker angesichts der dann damals transparenten Demokratie verstummen. So aber war dieser in seinen ökonomischen Versprechungen nie eingehaltene Vertrag die Fortsetzung der „organisierten Verantwortungslosigkeit“, die Rudolf Bahro einst der DDR-Wirtschaft attestierte.