Eine Revolution ist nicht zu erwarten. 
Foto: Sebastian Wells/Ostkreuz

Nach der Corona-Krise werde vermutlich kaum etwas wieder so sein, wie es war, lautet eine These dieser Tage. Wir erlebten eine „Zeitenwende“, wie auch diese Serie heißt. Ist das so?

Der britische Politologe David Runciman sagte dazu in einem Spiegel-Interview, viele Leute würden sich jetzt die Frage stellen, ob die Zeit nach Corona furchtbar oder grandios werde. „Ich glaube, sie wird furchtbar und grandios zugleich“, stellte er fest. Das allerdings wäre nichts Neues. Furchtbar und grandios war unser Leben bisweilen auch jetzt schon, für die einen mehr, für die anderen weniger, die meisten kannten von beidem etwas. Und so wird es wohl  bleiben.

Revolutionäre Bestrebungen? 

Denn anders als nach der Wende 1989/90, als für die Bürger der DDR der Untergang des verhassten, hingenommenen oder befürworteten, auf jeden Fall aber vertrauten Gesellschaftssystems namens Sozialismus tatsächlich eine Zeitenwende bedeutete, ist heute eines ungeachtet aller Ungewissheiten doch gewiss: Unser Gesellschaftssystem namens, sagen wir es ruhig so deutlich, Kapitalismus, wird auch diese Krise locker überstehen. Also werden auch seine Regeln weiter gelten. Sie lauten vor allem Konkurrenz und Hegemonie des ökonomisch Stärkeren; in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten in ihren Auswüchsen abgemildert durch die Übereinkunft der sozialen Marktwirtschaft, reguliert durch eine im Großen und Ganzen funktionierende und stabile parlamentarische Demokratie.

Am Ende der Krise könnte das Gegenteil einer Zeitenwende stehen.

Größere revolutionäre Bestrebungen gegen diese Ordnung sind nicht zu erkennen. Im Gegenteil beweist das herrschende politische System hierzulande in Form der Großen Koalition gerade seine Fähigkeit, auch mit einer solch außerordentlichen Situation wie der Corona-Krise fertig zu werden. Meinungsumfragen zeigen, wie viel Vertrauen bislang eine sehr große Mehrheit der Bürger in die politisch Handelnden hegt. Der ARD-Film „Die Getriebenen“ über die chaotischen Monate der Flüchtlingskrise 2015 hat gerade noch einmal deutlich gemacht, wie viel bedachter die zum Teil gleichen Akteure das Land heute steuern. Am Ende der Krise könnte auf der politischen Ebene das Gegenteil einer Zeitenwende stehen: Ein stabileres Parteiensystem als zuvor, als die Skandale um die Regierungsbildung in Thüringen zuletzt Zweifel an der Krisenfestigkeit traditioneller parlamentarischer Formen aufkommen ließen.


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Wer auf ein revolutionäres oder zumindest doch radikales Reform-Moment als Lehre aus der Krise hofft, wird also wohl falsch liegen. Das alles überlagernde Thema dieser Wochen ist doch eher: Wann wird es endlich wieder so sein wie vor Corona? Da macht sich keine Sehnsucht nach neuen Utopien breit, sondern der Wunsch nach Rückkehr des Gewohnten. Die Bundesregierung tut alles, um dem den Weg zu bereiten. Die mächtigen Hilfsprogramme für die Wirtschaft haben vor allem das Ziel, die Wirtschaft zu retten, wie wir sie kannten. Die Autoindustrie, die Fluggesellschaften, sogar Weltunternehmen wie Adidas bekommen Millionen und Milliarden, sie sollen so schnell wie möglich genauso weiterarbeiten können wie zuvor. Es herrscht eine Politik der Dringlichkeit, in welcher der Zweck die Mittel heiligt. Man könnte auch von einem Katastrophenkapitalismus sprechen. Dass damit genau die Marktmechanismen geschützt werden, die Teil der Krise sind, spielt keine Rolle.

Völlig neue Überwachungskultur

Immerhin, die Erkenntnis, dass es eine fatale Idee war, Krankenhäuser aus öffentlichen, gemeinwohlorientierten Einrichtungen in profitorientierte Privatunternehmen zu verwandeln, wird nach der Corona-Krise nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden. Sie wird Anhänger neoliberaler Modelle ebenso in die Defensive zwingen wie das Faktum, dass Produkte der allgemeinen Daseinsvorsorge wie Atemmasken eben nicht den Gesetzen des Marktes überlassen werden dürfen.

Es könnte also sein, dass mit der Krise doch Veränderungen einhergehen, wenn auch keine grundlegenden. Das würde den Erfahrungen nach dem 11. September 2001 und nach der Finanzkrise 2008 entsprechen. Auch damals hieß die Losung der Stunde: Niemals wird die Welt wieder so sein wie zuvor. Sie war es dann doch, schneller als selbst die Optimisten geglaubt haben.

Und die Veränderungen waren vielleicht nicht furchtbar und grandios, aber es gab aus Bürgersicht positive und negative. Die Terroranschläge in den USA haben eine völlig neue Überwachungskultur in den Alltag auch liberaler Gesellschaften gebracht, an deren Ausbau Politiker und Geheimdienste bis heute arbeiten. Die Finanzkrise hat aber immerhin auch schon zu einem Hinterfragen der Ideologie des „der Markt regelt alles“ geführt. Die Finanzmärkte und die Banken sind heute wieder besser reguliert als zuvor.  

Unsere Serie

Im 30. Jahr der Wiedervereinigung erleben wir erneut einen Umbruch in der Gesellschaft, ausgelöst durch die Corona-Krise. Die Berliner Zeitung begleitet diese Zeit, in der erneut viel Altgewohntes auf dem Prüfstand steht, mit Essays, Analysen, Interviews. Wir wollen Debatten führen und fragen, was wir aus dem Gestern für ein besseres Morgen lernen können.

Haben Sie eine Idee für die Serie „Zeitenwende“ oder wollen Sie uns Feedback geben? Schreiben Sie uns eine E-Mail an: zeitenwende@berlinerverlag.com

Alle Texte der Serie: berliner-zeitung.de/zeitenwende


Wenn wir also feststellen, dass sich zwar an den Leitlinien unseres politischen und wirtschaftlichen Systems nichts Grundlegendes ändern wird, was könnten systemimmanente Veränderungen sein, und wie wären sie zu erreichen?

Nach der Phase des zerstörerischen Kaputtsparens des öffentlichen Dienstes wird der Wert funktionierender, gut finanzierter, vorsorgender staatlicher Einrichtungen jetzt deutlicher denn je. Nach dem jetzigen gesellschaftlichen Klima zu urteilen, wollen viele wieder einen starken Staat – aber gewiss keinen autoritären. Immerhin ist die Rückkehr des Politischen in die öffentliche Wahrnehmung zu beobachten, auf eine neue, wertschätzende Weise. Die bislang vor allem, aber nicht nur von den Rechtspopulisten gepflegte und geschürte Verachtung „der Politiker“ dürfte durch das Handeln in der Krise an Nährboden verlieren.  

Wie ließe sich dazu die Kreativität, die sich in der Krise in mannigfaltigen Initiativen der Nachbarschaftshilfe, bei der Entwicklung neuer Produkte und Kommunikationsformen gezeigt hat, in die Nachkrisenzeit hinüberretten und für die Allgemeinheit nutzen? Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat vorgeschlagen, die Bundesregierung solle Räte bilden, in denen zufällig geloste Bürgerinnen und Bürger das Erlebte diskutieren und über Konsequenzen für das öffentliche Leben und Wirtschaften beraten. Das knüpfte an die runden Tische in der DDR der Wendezeit an, an denen für eine Weile eine ganz neue bürgerschaftliche Mitsprache praktiziert wurde. Irland hat mit solchen Formen direkter Demokratie als Ergänzung zum Parlamentarismus erst jüngst sehr gute Erfahrungen bei der Erarbeitung einer Verfassungsreform gemacht.


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Es ist nur ein Beispiel dafür, wie die momentane, krisenbedingte Disruption der eingespielten politischen Abläufe genutzt werden könnte, um das in mancher Hinsicht erstarrte parlamentarische System aufzubrechen. Ähnliches gilt für die Wirtschaft. Nach den Nothilfen dieser Wochen wird es schon bald um ein massives Konjunkturprogramm gehen, um die Unternehmen wieder leistungs- und konkurrenzfähig zu machen. Nach der Finanzkrise vor zehn Jahren spendierte die Bundesregierung den Bürgern und der Industrie die Abwrackprämie, mit der die Neuwagenproduktion kräftig angekurbelt wurde. Doch eine schon damals sinnvolle ökologische Lenkungsfunktion war damit nicht verbunden.

Das muss jetzt anders sein. Die anstehenden Investitionen müssen genutzt werden, um die deutsche Wirtschaft auf eine klimaneutrale Produktion umzusteuern. Denn während die Corona-Infektionskurve irgendwann immer flacher werden wird, gilt das für Kurven der Klimaerwärmung nicht. Schließlich wird es aber auch um die Frage gehen, wie sich die jetzt plötzlich entdeckte Wertschätzung der einfachen Dienstleistungsberufe, der Verkäuferinnen, Kassiererinnen, Fahrer, Pflegenden, in künftigen Lohnstrukturen ausdrückt.

Starke Gewerkschaften

Da gelten jetzt Prämien von ein paar Hundert Euro für den kräftezehrenden Einsatz in Corona-Zeiten als ansehnliche Anerkennung. Das heißt, die Geringschätzung im Vergleich zu Bezügen, Prämien und Boni zum Beispiel in der Industrie setzt sich einfach fort, nur ergänzt durch eine schulterklopfende Attitüde. Das zeigt, wie wenig sich am strukturellen Denken auch jetzt ändert. Gleichwohl, die Frage der Gerechtigkeit, der gerechten Entlohnung wird also neu aufzuwerfen sein. Das gilt auch für die bislang oft nur unter prekären Bedingungen existierenden Beschäftigten der digitalen Berufe, deren Zahl und Bedeutung durch die Krise einen mächtigen Schub erfahren wird.

In beiden Bereichen wären starke Gewerkschaften das Gebot der Stunde, das haben vor allem die Beschäftigten selbst in der Hand. Organisation macht stark. Auch Modelle zur Beteiligung der Beschäftigten am Betriebsvermögen zumal von Unternehmen, die gerade mit Steuermitteln gerettet werden, könnten Teil einer Demokratisierung des Wirtschaftssektors unter ganz kapitalistischen Bedingungen sein.

Wenn man den Blick ein wenig weitet und sieht, welchen Schaden das europäische Projekt durch die so national ausgerichteten Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus erlitten hat, wird das Maß an internationalen Herausforderungen deutlich. Auch wenn die Pandemie als Folge einer ungezügelten Globalisierung erscheint, ist doch offensichtlich, dass nur internationale Zusammenarbeit die jetzt noch einmal verschärften Herausforderungen der Weltpolitik, des Klimaschutzes und der Fluchtbewegungen bewältigen kann.
Noch ist gar nicht absehbar, welche Verheerungen das Virus in den armen Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas anrichten und welche geopolitischen Folgen das haben wird. Auch hier ist also eine Neuorientierung der Politik erforderlich, bei der Deutschland eine Führungsrolle in einer Koalition der zur Kooperation willigen Staaten zukommen kann. Eine erste Probe aufs Exempel wird schon die Präsidentschaft der Europäischen Union sein, die die Bundesrepublik im Juli, noch mitten in der Pandemie, übernimmt.

Wenn sich etwas ändern soll, müssen sich vor allem die politischen Kräfteverhältnisse ändern.

Um ein solches Umsteuern in Politik und Wirtschaft durchzusetzen, wird es dann aber neue politische Bündnisse geben müssen. Es ist schon absehbar, wo in unserem Parteiensystem, das die Krise nach Lage der Dinge überleben wird, die beharrenden und wo die erneuernden Kräfte zu finden sein werden. Allein die Häme, die Robert Habeck für seinen Vorschlag der Räte aus Kreisen der FDP empfangen hat, spricht für sich. Es wird interessant zu sehen, wie sich die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse nach dem Abflauen der Corona-Krise neu sortieren. Wird die „Fridays for Future“-Bewegung wiedererwachen? Wird die Sehnsucht nach den guten alten Zeiten jene nach einem Neuaufbruch überlagern? Wird es zur Bundestagswahl 2021 einen traditionellen Lagerwahlkampf links gegen rechts geben oder werden sich grüne Klimaschützer und schwarze Bewahrer der Schöpfung zusammentun?

So banal es klingt, aber vom Ausgang eines scheinbar so althergebrachten Rituals wie einer Bundestagswahl wird besonders viel abhängen für die Entwicklung Deutschlands nach diesem Krisenjahr. Denn wenn sich etwas ändern soll, müssen sich in unserem parlamentarischen System auch und vor allem die politischen Kräfteverhältnisse ändern. Das wird keine Zeitenwende, kein Neustart aller Lebensbereiche sein. Aber das Ergebnis wird den Zeitgeist ausdrücken, der sich aus den Erfahrungen der Pandemie entwickelt.

Wird er optimistisch, solidarisch, europäisch sein? Oder resignativ, egoistisch, national? Wir werden in einem in materieller Hinsicht ärmeren Land leben, als wir es zuletzt kannten. Interessant ist aber, dass es zugleich an der ersten tiefschürfenden, kollektiven gesamtdeutschen Erfahrung seit 1949 reicher sein wird. Dieses Erleben unterscheidet die Bundesrepublik von allen anderen Ländern. Was machen wir daraus? Das ist die entscheidende Frage.