Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur berät sich zum Universaldienst.
Foto: imago images/MiS

BerlinDie Deutsche Telekom arbeitet daran, das ISDN-Netz durch IP-Technik zu ersetzen, bis zum Jahresende sollen alle Anschlüsse modernisiert werden. Viele Kunden profitieren von diesem Wechsel, weil sie dadurch schnelleres Internet erhalten. Vor allem in ländlichen Gebieten ist die Situation aber oft eine andere: „Die Menschen verlieren ihren ISDN-Anschluss, ohne dass sie einen alternativen Internetanschluss bekommen, weil das Netz so schlecht ausgebaut ist“, sagt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Links-Fraktion, in einem Youtube-Video.

Dabei schreibt das Telekommunikationsgesetz einen Anspruch auf einen funktionalen Internetzugang als Universaldienst vor. Vergangene Woche gab die Bundesnetzagentur im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zu Protokoll, dass der Universaldienst-Richtlinie vom 7. März 2002 zufolge eine Datenübertragungsrate von 56 Kbit/s dafür ausreichen würde. Auf Anfrage von Golem.de erklärte ein Sprecher der Agentur, dass unter einem "funktionalem Internetzugang" ein schmalbandiger Internetzugang verstanden würde. Ein Anspruch auf einen Breitband-Anschluss bestünde demnach nicht.

Anke Domscheit-Berg berichtet im Video über die Erkenntnisse aus dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Video: Youtube

Technik aus dem letzten Jahrhundert

Das Limit sorgt bei der Digitalexpertin für Empörung: „Diese Geschwindigkeit als untere Grenze festzulegen, ist gerade eine Frechheit: 56 Kbit/s waren mit der Einführung der 56K-Modems vor über 20 Jahren der aktuelle Stand der Technik.“ Bei diesem Tempo würde allein das Anzeigen des Beschwerdeformulars der Agentur fast neun Minuten dauern, rechnet sie vor.

Angaben dazu, wie viele Menschen im ländlichen Raum von der ISDN-Abschaltung betroffen sind, bevor es einen alternativen Internetzugang als Ersatz gibt, konnte die Regierungsbehörde dem Ausschuss gegenüber nicht machen.