Es könnte teuer werden für den iPhone-Hersteller. Ein Gericht in Texas verurteilte das Unternehmen zur Zahlung von mehr als 500 Millionen Dollar an Lizenzgebühren.
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MarshallEin Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von 506,2 Millionen Dollar (426 Millionen Euro) für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma PanOptis verletzt habe. Danach habe Apple Technologien für die Datenübertragung 4G in seinen iPhones, Tablets und Smartwatches genutzt, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen. 

PanOptis hatte die Klage wegen der Patentverletzung im Februar 2019 eingereicht. Die Firma habe laut der Agentur AFP„mehrfach versucht, mit Apple zu verhandeln, um eine Einigung über die Zahlung von Lizenzgebühren für die Patente zu finden, die Apple verletzt“, heißt es in der Klage. Diese Verhandlungen seien aber gescheitert. US-Fachmedien zufolge hatte Apple argumentiert, die Patente seien ungültig. Das überzeugte die Jury in Texas nun aber nicht.

Summe könnte sich noch verdreifachen

Der von Apple zu zahlende Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

Es ist die zweite Niederlage in einem Patentstreit für Apple in dem US-Bundesstaat Texas. Der Konzern war dort bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

„Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden“, kritisierte Apple.

VirnetX und PanOptis sind sogenannte Patentjäger („patent trolls“): Ihre Geschäftstätigkeit ist es, die Zahlung von Lizenzgebühren vor Gericht durchzusetzen. PanOptis etwa bietet seinen Kunden laut Eigenwerbung an, sich um die Verwaltung ihrer Patente zu kümmern, damit sie sich auf Innovation und Entwicklung konzentrieren können.