Das Internet kann man nicht so einfach abstellen oder gar löschen. Regime nutzen aber gern die Möglichkeit, den technischen Zugriff zu sperren. 
Bild: Igor Shishov/Getty Images

BerlinIm Jahr 2009 gingen im Iran die Menschen auf die Straßen, um gegen den Wahlbetrug nach der Wahl Ahmadineschads zu demonstrieren. Die Proteste, die von der Polizei mit brutaler Härte niedergeschlagen wurden, gingen als Grüne Revolution bzw. „Twitter-Revolution“ in die Geschichte ein – die Opposition hatte die Demonstrationen über den Kurznachrichtendienst organisiert.

Zehn Jahre später wiederholt sich die Geschichte: Wieder gehen die Menschen auf die Straßen. Und wieder geht die Polizei mit Gewalt gegen Demonstranten vor. Nach Angaben von Amnesty International wurden mehr als 200 Menschen bei den Protesten getötet. Doch während der Unruhen drangen diesmal kaum Nachrichten nach draußen. Der Grund: Das Regime hatte das Internet abgeschaltet und das Land vom Rest der Welt abgeschottet.

Kampf David gegen Goliath

Als am 6. August 1991, wenige Monate vor dem Zerfall der Sowjetunion, am Genfer Forschungszentrum Cern in der Schweiz die erste Webseite online gestellt wurde, herrschte Aufbruchsstimmung. Der Siegeszug des World Wide Web würde Diktatoren stürzen und die Freiheit in die Welt tragen. Im Juni 1989 hatte der damalige US-Präsident Ronald Reagan, der Anführer der freien Welt, gesagt: „Der David des Mikrochips wird den Goliath des Totalitarismus zu Fall bringen.“

So leicht ist der Goliath allerdings nicht zu Fall zu bringen. Immer mehr autoritäre Regime zensieren das Netz oder verhängen Internetsperren. Sri Lanka hat nach den Ausschreitungen im Mai 2019 soziale Netzwerke wie Facebook und Whatsapp im Land blockiert. Äthiopien hat nach einem Putschversuch das Internet komplett abgeschaltet; Tools wie der VPN-Client oder die Anonymisierungstechnologie Tor, mit der sich Sperren umgehen lassen, wurden ebenfalls blockiert. Auch die Bewohner des Sudan waren inmitten der Proteste tagelang offline.

Die irakische Regierung hat im Juni 2019 zu den Abschlussprüfungen landesweit die Internetverbindungen gekappt, um Täuschungsversuche zu verhindern (wie auch Algerien im Vorjahr). Bereits unter Diktator Saddam Hussein wurde im Irak um die Jahrtausendwende das Internet zensiert – Seiten wie Yahoo oder Hotmail waren blockiert.

Normalerweise sollte man annehmen, dass es technisch gesehen gar nicht so leicht ist, ein ganzes Land von einem dezentralen, weltumspannenden Netz abzuschotten, das mit zahlreichen Knoten und Seekabeln auf der Welt verbunden ist. Man kann die Verbindung auch nicht so einfach kappen, so wie man einen Stromstecker zieht, wie dies die Formulierung vom „Internet abschalten“ zuweilen suggeriert.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, das Internet zu sperren. Zum einen physisch, indem Seekabel beschädigt werden. So geschehen zum Beispiel 2008, als ein sechs Tonnen schwerer Schiffsanker vor der Küste Dubais eine Kabeltrasse mit Glasfasersträngen für Internet- und Telefonverbindungen zertrümmerte, was zu einem Störfall in 14 Ländern führte. Oder digital, indem man den Transfer von Datenpaketen blockiert.

Man kann sich dieses Adressauflösungsprotokoll als eine Art Navigationssystem vorstellen, das Datenpakete anweist, welchen Pfad sie zwischen den Routern einschlagen sollen. Werden diese Verbindungslinien mit Computerbefehlen gekappt, laufen Informationsabfragen wie etwa die Eingabe von Domains ins Leere. Es erscheint dann eine Fehlermeldung.

Überwachtes Netz

Zugangssperren sind leichter, wenn die Provider vom Staat kontrolliert werden. Grundsätzlich gilt: Je weniger Provider und physische Verbindungen, desto leichter lassen sich Blockaden errichten. Der Iran hat sich bei der jüngsten Internetsperre verschiedener Taktiken bedient: Zum einen hat das Regime die Internetgeschwindigkeit gedrosselt. Zum anderen wurden Datenpakete vereinfacht gesagt an heimischen Netzen vorbeigeroutet. 24 Stunden hat es gedauert, bis das Land von der digitalen Welt abgeschnitten war.

Internetsperren sind extrem kostspielig. Nach Schätzungen der NGOs Netblocks und The Internet Society belief sich bei der jüngsten Netzsperre im Iran der volkswirtschaftliche Schaden auf 370 Millionen Dollar – pro Tag. Wobei das Land die Verluste durch sein eigenes Netz kompensieren konnte. Das Regime hat vor einigen Jahren mit dem Aufbau eines landesweiten Intranets mit staatlich kontrollierten Knoten, dem Nationalen Informationsnetzwerk (NIN), begonnen, über das E-Government-Leistungen oder E-Mail-Dienste abgewickelt werden. Ein solches isoliertes, zentralisiertes Netz lässt sich von der Regierung viel effektiver überwachen. Laut eines Berichtes der Jerusalem Post ist der Aufbau des nationalen Netzwerks zu 80 Prozent vollendet.

Derlei Nationalisierungstendenzen sind schon länger zu beobachten. China hat vor einiger Zeit eine digitale Brandmauer („The Great Firewall“) errichtet, die Seiten wie Facebook, Google, Twitter und Wikipedia blockiert, heimische Dienste wie Weibo oder WeChat protegiert.

Putin will sich abkoppeln

Russland will sich derweil ganz vom World Wide Web abkoppeln: Das Parlament hat im April ein Gesetz beschlossen, das Providern verbietet, ihren Traffic über ausländische Server laufen zu lassen. Das „Internet-Souveränitätsgesetz“ soll Telekommunikationsanbieter verpflichten, mithilfe von Filtertechnologien den Internet-Traffic zu überwachen und eine Infrastruktur zu schaffen, die es der Regierung im Krisenfall erlaubt, das Netz abzuschalten. Präsident Wladimir Putin hat das Internet schon vor Jahren als „CIA-Projekt“ denunziert. Für die Freiheit im Netz verheißt das nichts Gutes.

Zensur im Internet

Nicht nur autoritäre Regime sperren Internet-Seiten. In Deutschland sind zum Beispiel die Verherrlichung der NS-Kriegsverbrechen oder auch die Leugnung des Holocaust verboten. In den USA hingegen kann man diese Dinge ungestraft verbreiten. In der EU werden mit Unterstützung von Europol Webseiten, die Darstellungen von Kindesmissbrauch enthalten und von denen die Behörde Kenntnis erlangt hat, mit dem „Child Sexual Abuse Anti Distribution Filter“ (CSAADF) gesperrt.