Berlin-Die Bundesrepublik bleibt im europäischen Vergleich nur Mittelmaß. Jedes Jahr erstellt die Europäische Kommission einen Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft vor. Unter den 27 Mitgliedstaaten belegt die Bundesrepublik in der aktuellen Auswertung nur einen Platz im Mittelfeld, genau Platz zwölf. Unverändert zum Vorjahr. Ganz vorne sind Finnland, Schweden und Dänemark zu finden.
In ersten Reaktionen wurde der Wunsch nach einem Neustart laut. Das jedenfalls forderte Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Nicht zuletzt die Corona-Pandemie führt uns vor Augen, dass wir in allen Bereichen der Digitalisierung Gas geben müssen: Digitale Infrastruktur und digitale Bildung, aber auch Künstliche Intelligenz und Quantencomputing. Wir können es uns schlicht nicht leisten, noch mehr Zeit zu verlieren.“ Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt Achim Berg, Präsident des Digitalverbandes Bitkom. „Deutschland als Europas größte Volkswirtschaft muss auch in der digitalen Welt eine führende Rolle einnehmen“, sagte er.
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Erfreulich ist immerhin, dass das Land im Bereich des Breitbandausbaus vorankommt. Im vergangenen Jahr landete die Bundesrepublik noch auf dem 14. Platz, in diesem Jahr ging es um sechs Plätze nach oben. Besonders schlecht sieht es demgegenüber bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung aus. Hier steht Deutschland nur auf Rang 21. „Ein Armutszeugnis für den digitalen Staat“, sagte Berg.
Und das machte sich auch in der Corona-Krise bemerkbar, als bundesweit die Gesundheitsbehörden mit den neuen Herausforderungen bei der Erfassung von Infizierten und Erkrankten an die ihre Grenzen kamen, weil sie noch auf Faxgeräte angewiesen sind. Auch die Corona-Warn-App wird zunächst nicht so funktionieren wie zunächst geplant, weil in Testlaboren die erforderlichen digitalen Sicherheitsstandards nicht erfüllt werden können.
Insgesamt, das zeigten die Zahlen auch, regeln mehr Menschen in Europa ihre Belange mit Behörden online: 67 Prozent gaben an, digitale Angebote der öffentlichen Verwaltung zu nutzen. Das sei ein Anstieg um 26 Prozentpunkte seit 2013. Auch hier sind Finnland, Estland und Dänemark vorne.
Schön erinnerte abschließend an das Konjunkturpaket, das die Bundesregierung beschlossen hat. „Das Aufbruchspaket hat hier wichtige Akzente gesetzt. Diese müssen jetzt schnell umgesetzt werden. Von parlamentarischer Seite werden wir diesen Prozess konstruktiv begleiten. Aber auch immer wieder nachhaken. Wir müssen die Krise nutzen und den Schalter jetzt schnell umlegen – gerade mit Blick auf Staaten wie China oder die USA. Um mit diesen Ländern mithalten zu können, müssen wir neben den nationalen Anstrengungen auch europäisch agieren. Wir brauchen eine gemeinsame europäische digitale Offensive.“ (mit dpa)