Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU).
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BerlinUmfragen zeigten in den vergangenen Jahren, dass die Bundesbürger der Digitalisierung eher skeptisch gegenüberstehen. Jetzt gehen auf einmal Homeoffice, digitaler Schulunterricht – und die Kreativszene legt sich besonders ins Zeug. Aber auch Freiheitsrechte sind bedroht. Ein Interview mit der Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU).

Frau Bär, die wichtigste Frage zuerst: Wie geht es Ihnen?

Wie hoffentlich den meisten Bürgerinnen und Bürgern: den Umständen entsprechend gut. Aber wie überall sind es auch bei mir gerade herausfordernde Zeiten.

Wie ist das Arbeiten im Homeoffice?

Was die technische Ausstattung angeht, bin ich schon immer dem Stand der Technik nach perfekt ausgestattet, was mir bislang, wenn ich mit Kolleginnen und Kollegen spreche, gar nicht so bewusst war. Das liegt auch daran, dass mein Homeoffice bisher immer ein To-go-Office war, weil ich sehr viel im Zug unterwegs bin. Dort erledige ich oft meine Korrespondenz.

Und wie läuft es bei der Bundesregierung?

Als die Kanzlerin unter Quarantäne stand, hat sie die Kabinettssitzung von zu Hause aus per Telefon geleitet, das hat auch gut funktioniert. Weil sie die Wortmeldungen nicht sehen konnte, hat Vizekanzler Olaf Scholz die Koordination übernommen. Momentan bin ich zu Hause, reise aber noch zur Kabinettssitzung nach Berlin.

Präsenz muss wirklich sein?

Da gibt es zwei Denkschulen, was die Handlungsfähigkeit der Regierung angeht. Aus meiner Sicht wäre das auch mit Videokonferenzen möglich. Andere sehen das anders.

Weniger Berührungsängste mit neuer Technologie hat die Digialszene in Deutschland. Die Bundesregierung hatte zum Hackathon aufgerufen in der Hoffnung, technische Lösungen für die Krise zu erhalten.

Das war eine Riesensache und hat gezeigt, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen können, wenn es darauf ankommt. Es war großartig zu sehen, dass in kurzer Zeit so viele Menschen bereit waren, sich zu engagieren. Und das ist nicht nur in Deutschland wahrgenommen worden, sondern auch in Ländern weltweit. Das verwundert aber nicht bei den Zahlen: Wir hatten 43.000 Anmeldungen und 27.000 Teilnehmer, die 1500 Projekte initiiert haben.

Am Montag wurden die besten Projekte benannt. Was hat Ihnen besonders gefallen?

Ach, wir haben ausgemacht, dass wir einzelne Projekte nicht so pushen, weil fast alles beeindruckend war. Was ich sagen kann: Der Teamspirit hat mich beeindruckt. Wenn Gruppen festgestellt haben, dass auch andere Leute an der gleichen Fragestellung arbeiten, haben sie sich zusammengeschlossen.

Herausgekommen sind auch ganz praktische Lösungsmöglichkeiten wie 3D-Drucker für bestimmte Teile von Beatmungsgeräten, die gerade fehlen.

So etwas ist schon faszinierend.

Eine Idee war allerdings nicht dabei, um die in Deutschland gerade gerungen wird. Eine App, die eine genauere Verfolgung von Infektionsfällen möglich macht. Brauchen wir so etwas?

Wir befinden uns in einer beispiellosen Krise, in der wir sowohl technische als auch organisatorische Lösungen brauchen, an die man in normalen Zeiten gar nicht denken würden. Wie diese App.

Es gibt Datenschutzbedenken. Ist auf einmal denn alles erlaubt?

Nein, wir sind bei dem Thema „Überwachung“ in Deutschland extrem sensibel, weil wir in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht haben. Und ich persönlich bin immer gegen Vorratsdatenspeicherung gewesen. So eine App muss natürlich datenschutzkonform sein. Wie eine Lösung aber genau aussehen kann, da sind wir noch in der Findungsphase. Aber natürlich kann der Einsatz einer App dieser Art zeitlich befristet sein und setzt die Zustimmung der Bürger voraus. Außerdem hat die Regierung schon bewiesen, dass sie verantwortungsvoll mit Daten umgehen kann.

Gibt es ein konkretes Beispiel?

Es gab vor Jahren einen LKW-Fahrer, der aus dem Fahrzeug heraus auf andere Lastwagen geschossen hat. Die Strafverfolgungsbehörden hätten zur Beweisaufnahme gerne die Daten aus dem Mautsystem ausgewertet, haben sie aber nicht bekommen. Deshalb glaube ich, dass es möglich ist, Daten über einen bestimmten Zeitraum zu einem speziellen Thema einzusetzen und das zu beenden, wenn die Zeiten wieder anders sind. Das traue ich uns zu.

Haben Sie eine Ahnung, wann die App fertig sein könnte?

Es gibt verschiedene Anbieter, die das sofort machen könnten. Jetzt wird geprüft, wer die besten Voraussetzungen bietet. Es soll auf jeden Fall eine europäische Lösung sein, die mit unseren ethischen Werten und Datenschutzbestimmungen vereinbar ist.

Frau Bär, Sie plädieren schon lange für mehr Tempo bei der Digitalisierung. Jetzt lernen die Menschen, im Homeoffice zu arbeiten, die Schulkinder werden in digitalen Klassenzimmern unterrichtet – auf einmal geht es ganz schnell, oder?

Haben Sie gestern meinen Post bei Instagram dazu gelesen?

Leider nein.

Da habe ich geschrieben, dass wir trotz der Einschränkungen viele Wunder, auch digitale, erleben. Es sind kleine Gesten, die Großes bewirken, und große Themen, die wir seit Jahren vor uns hergeschoben haben. Fünf Sachen habe ich herausgehoben: Digitalisierung der Schulen. Dafür gibt es 100 Millionen zusätzlich aus dem Digitalpakt für Lerninfrastrukturen und Lerninhalte sowie 15 Millionen für die Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts.

Was noch?

Zweites Beispiel: Homeoffice. Das Vorurteil des faulen Homeofficers ist weg. Wir erkennen, wie effizient es ist, wenn Fahrtzeiten und lange Besprechungen wegfallen. Über den Hackathon und die Corona-App haben wir schon gesprochen. Bleibt noch ein Punkt: Facebook. Lange hat sich das Unternehmen gewehrt, gegen Fake News vorzugehen. Nachdem gefährliche Tipps zur Bekämpfung von Viren die Runde machten, wird dies jetzt auf einmal mittels Algorithmen unterbunden. Hoffentlich bleibt die Arbeit gegen Fake News so effizient.

Für den Post gab es 967 Likes bei Instagram. Im Netz sind auch viele soziale Aktionen wie Nachbarschaftshilfe oder Unterstützung für lokale Händler. Der digitale Vordenker Sascha Lobo hat das als „Netzwärme“ beschrieben.

Ich empfinde das in meiner Filterblase als „Internett“ und habe das Gefühl, dass die Krise auch eine sehr emotionale Seite hat mit Empathie und Mitmenschlichkeit. Außerdem haben gerade die politischen Gruppierungen, die dauernd Angst machen, keine Konjunktur. Auch das ist ein gutes Zeichen.

Zur Person

Dorothee Bär, 41, ist für Digitalfragen der Bundesregierung zuständig. Die CSU-Politikerin wuchs im bayerischen Ebelsbach auf, wo ihr Vater Bürgermeister war. In München studierte sie Politikwissenschaften. Seit 2001 gehört sie dem CSU-Parteivorstand an.