Berlin - In den vergangenen Jahren ist der Umgang mit Hassrede zu einem der wichtigsten Themen im Netz geworden: Was ist erlaubt, was geht zu weit? Und was passiert mit Leuten, die sich nicht an die Geschäftsbedingungen halten. Der Bundesgerichtshof (BGH) musste jetzt einen Fall klären, bei dem Nutzer bei Facebook abschätzig über Muslime und Zugewanderte geschrieben hatten und dann ausgeschlossen wurden. Die Nutzer hatten gegen die Kontosperrung geklagt.

Das Gericht kam zu dem Urteil, dass Facebook Nutzer informieren muss, wenn ihnen eine Kontosperrung droht, und den Grund dafür nennen. Die Betreffenden müssen vorab auch Gelegenheit bekommen, sich dazu zu äußern, entschied der BGH in Karlsruhe am Donnerstag. Wenn Facebook einzelne Beiträge lösche, müsse das Unternehmen zumindest nachträglich Bescheid geben (Az. III ZR 179/20 und III ZR 192/20). Weiter hieß es, dass Facebook den Nutzern aber „bestimmte Kommunikationsstandards“ vorgeben dürfe – auch wenn diese über die strafrechtlichen Vorgaben hinausgingen.

Lesen oder hören Sie doch weiter.

Erhalten Sie unbegrenzten Zugang zu allen B+ Artikeln der Berliner Zeitung inkl. Audio.

1 Monat kostenlos.

Danach 9,99 € im Monatsabo.

Jederzeit im Testzeitraum kündbar.

1 Monat kostenlos testen

Sie haben bereits ein Abo? Melden Sie sich an.

Doch lieber Print? Hier geht’s zum Abo Shop.