Gegen Mobilfunkmasten gibt es erhebliche Vorbehalte in der Bevölkerung.
Foto: dpa

BerlinDer Telekommunikationsverband VATM fordert, den Breitbandausbau auf dem Land mit der direkten Vergabe von Gutscheinen an Haushalte zu fördern.

Die Beschlüsse des Digitalkabinetts müssten durch ein Voucher-System für den Festnetzausbau ergänzt werden, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner am Montag. „Dies wäre der effizienteste und billigste Weg, um Gigabitverbindungen so gut wie flächendeckend umzusetzen – dies ist ergänzend zum Mobilfunk dringend notwendig“, so Grützner, in dessen Verband sich die Rivalen der Deutschen Telekom organisiert haben.

Festnetze auf Gigabit-Niveau

Die Bundesregierung hat während einer Klausurtagung beschlossen, neben den Mobilfunknetzen auch die superschnellen Glasfasernetze zu erweitern. Grützner macht sich dafür stark, den Anschluss von Haushalten an Festnetz-Glasfaserleitungen zu forcieren. „Wir stehen an einem Wendepunkt. Jetzt müssen die Festnetze möglichst überall im Land auf Gigabit-Niveau gebracht werden.“ In Brüssel würden gerade die Weichen für neue Förderkonzepte gestellt. Die Vorgaben für den Gigabit-Festnetzausbau seien noch nicht bürgerfreundlich genug, zu langsam und zu bürokratisch.

Grützner schlägt vor, dass der Staat in ländlichen Regionen ohne schnelles Internet Gutscheine verteilt: 500 Euro sollen für jedes Gebäude, das einen Anschluss erhält, gezahlt werden. Weitere 500 Euro würden für jeden Haushalt gezahlt, der einen Vertrag bei einem Telekommunikationsunternehmen unterschreibt.

Abbau von Bürokratie

Zusätzlich könnten für die Verkabelung innerhalb von Gebäuden weitere 150 Euro gezahlt werden. Grützner: „Wir gehen davon aus, dass der Ausbau mit Vouchern rund fünf Milliarden Euro kosten und realistisch betrachtet zehn Jahre dauern würde“. Mit den Gutscheinen werde eine Nachfrage erzeugt, die hohe Anschlussquoten in den Regionen nach sich ziehe, die nicht absehbar mit Gigabit-Anschlüssen versorgt sein werden, etwa durch besonders leistungsfähige TV-Breitbandnetze. Laut Grützner ist die stringent geplante Vernetzung der Infrastrukturen Grundlage für die weitere Digitalisierung Deutschlands.

Der VATM-Geschäftsführer begrüßt überdies grundsätzlich die Mobilfunkstrategie. „Jetzt hat sich die Bundesregierung Ziele gesetzt, an der wir sie messen können.“ Positiv zu bewerten seien die geplanten Schritte zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und der Abbau von Bürokratie. Ebenso wichtig sei es öffentliche Liegenschaften für Mobilfunkmasten zur Verfügung zu stellen und die Akzeptanz der Standorte bei den Bürgern deutlich zu erhöhen.

Keine negativen gesundheitlichen Auswirkungen

Dazu will die Bundesregierung mit einer „Kommunikationsinitiative“ für mehr Verständnis werben. Als Grund für Vorbehalte bei den Bürgern gegen Mobilfunkmasten wird in dem Strategiepapier die Sorge vor zusätzlicher Strahlenbelastung genannt. Aus Sicht des Bundesamts für Strahlenschutz gibt es keinen Grund zur Sorge, solange die Grenzwerte eingehalten werden.

Die Auswirkungen des Mobilfunks für die Gesundheit seien inzwischen gut erforscht, sagte Präsidentin Inge Paulini. „Demnach gibt es keinen Beleg für negative gesundheitliche Auswirkungen unterhalb der Grenzwerte.“ Diese Erkenntnisse ließen sich „weitgehend“ auf den neuen 5G-Mobilfunk übertragen. (mit dpa)